Anlässlich der Auswertung der bisherigen Sondierungsgespräche durch Grüne und FDP hat der SPD-Politiker Ralf Stegner erneut für eine Ampel-Koalition unter Führung von Olaf Scholz geworben. “Die SPD ist bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen und strebt eine progressive Zukunftskoalition mit Grünen und FDP an”, sagte Stegner der “Rheinische Post” vom Mittwoch.
Irritiert äußerte er sich über Durchstechereien aus bisherigen vertraulichen Gesprächsrunden, an denen CDU und CSU beteiligt waren. Stegner wertete dies als Indizien für “Führungsschwäche und Regierungsunfähigkeit” auf Seiten der Union.
Auch der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, kritisierte die Indiskretionen. Man täte gut daran, vertrauliche Gespräche auch vertraulich zu halten, sagte er am Mittwoch dem Deutschlandfunk.
Derzeit liege der Ball im Spielfeld der SPD, räumte Kuban mit Blick auf die anstehende Regierungsbildung ein. Sollte ein Ampel-Bündnis aber nicht zustandekommen, müsse die Union bereit sein “Verantwortung für Deutschland und Europa” zu übernehmen.
Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann stufte allerdings die Chancen für die Bildung der von der Union angestrebten Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP als gering ein. “In meinen Augen ist ein solches Bündnis noch möglich, aber nicht sehr wahrscheinlich”, sagte Althusmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
“Die Tendenzen scheinen derzeit eher Richtung Ampel zu gehen”, fügte Althusmann hinzu. Gleichwohl halte er auch noch einmal ein Dreier-Gespräch der möglichen Jamaika-Partner für sinnvoll.
Am Mittwochvormittag waren Gremienberatungen von Grünen und FDP angesetzt. Zuvor hatte es eine Reihe von Sondierungsgesprächen in unterschiedlichen Konstellationen gegeben.
Quelle: AFP
