Vor dem Sondierungsgespräch über eine Ampel-Koalition hat der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, für ein solches Dreierbündnis zum Wohle des Landes geworben. “Die Ampel-Koalition kann sich für Deutschland als Glücksfall herausstellen”, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben).
Schließlich gebe es “zwischen SPD, FDP und Grünen einerseits gemeinsame Auffassungen darüber, was die großen Herausforderungen sind: vom Kampf gegen den Klimawandel über den Erhalt der industriellen Arbeitsplätze bis hin zur Digitalisierung”, hob Mützenich hervor. “Auf der anderen Seite setzen alle drei Parteien programmatisch und aus ihrer Geschichte heraus unterschiedliche Schwerpunkte. Das miteinander zu verknüpfen, kann Deutschland guttun.”
Der SPD-Fraktionschef äußerte sich optimistisch über die bevorstehenden Sondierungen mit Grünen und FDP. “Wenn wir weiter so gut miteinander sprechen, dass das notwendige Vertrauen aufgebaut werden kann, blicke ich einer gemeinsamen vierjährigen Regierungszeit optimistisch entgegen”, sagte er dem RND.
SPD, Grüne und FDP kommen am Donnerstagvormittag in Berlin zu einem ersten Sondierungsgespräch zu dritt zusammen. Bei dem auf sechs Stunden angesetzten Treffen sollen die Möglichkeiten zur Bildung einer gemeinsamen Ampel-Koalition unter Führung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ausgelotet werden. Bislang hatte es Zweier-Gespräche in unterschiedlicher Konstellation gegeben, auch unter Einbeziehung der Union.
Den Einstieg in die Ampel-Sondierungen hatten am Mittwoch zunächst die Grünen vorgeschlagen, die FDP schloss sich dem kurz darauf an. Die SPD, die bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden war, kämpft für ein solches Bündnis. Rechnerisch möglich wäre daneben auch eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP.
Quelle: AFP