Die FDP will mit der SPD und den Grünen über die Bildung einer Ampel-Koalition beraten. Ein erstes Gespräch in der drei Parteien sei bereits für Donnerstag geplant, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Mittwoch nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in Berlin. Zuvor hatten die Grünen der FDP ein solches Vorgehen vorgeschlagen.
Linder sagte nun, die FDP habe “den Vorschlag eines Gesprächs mit der SPD angenommen” und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Abstimmung mit den Grünen angeboten, dass die drei Parteien “bereits morgen zu einem Gespräch zusammenkommen”. Erst nach diesem Treffen wolle die FDP erneut über das weitere Vorgehen beraten.
Der FDP-Chef erinnerte daran, dass seine Partei im Wahlkampf auf eine inhaltliche Nähe zur Union verwiesen habe. Trotz dieser “inhaltlichen Koalitionsaussage” bleibe die FDP aber “eine eigenständige Partei”. Klar sei aber, dass sie nur in eine Regierung eintreten werde, “die den Wert der Freiheit stärkt” und “einen echten Impuls für einen Aufbruch schafft”. Er äußerte die Hoffnung auf ein neues “fortschrittsfreundliches Zentrum” in Deutschland.
Für die FDP bleibe auch eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen eine “tragfähige Option”, sagte Lindner weiter. Er verwies darauf, dass auch die Grünen ein solches Bündnis als Alternative zur “Ampel” nicht ausgeschlossen habe.
Tatsächlich hatten die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zwar gesagt, dass sie derzeit eher auf ein Bündnis mit SPD und FDP hinsteuern – Habeck sagte aber auch, dies bedeute “keine Komplettabsage an Jamaika”.
Lindner dementierte jedoch Berichte, wonach die FDP auch parallel mit SPD und Union weiter über eine mögliche Regierungsbildung sprechen wolle. “Es gibt keine Parallelgespräche”, stellte er klar.
Rechnerisch ist nach der Bundestagswahl sowohl ein Ampel-Bündnis möglich als auch eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP. Die zweite Variante war bisher von der FDP eher bevorzugt worden. Habeck verwies am Morgen jedoch für die Grünen darauf, dass es “eine größere Differenz in einem Jamaika-Bündnis unsererseits” gebe. Die SPD wirbt seit der Wahl, bei der sie stärkste Kraft geworden war, für eine Ampel-Koalition unter ihrer Führung.
Quelle: AFP
