Die Grünen setzen im Ringen um die Bildung einer neuen Regierung nun vorrangig auf ein Ampel-Bündnis mit SPD und FDP. Sie seien zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll sei, “jetzt vertieft (…) mit FDP und SPD weiter zu sprechen”, sagte Parteichefin Annalena Baerbock nach nur rund einstündigen Beratungen von Parteivorstand und Parteirat am Mittwoch in Berlin.
Dies würden die Grünen nun der FDP vorschlagen, sagte Baerbock weiter. Deren Parteispitze kam parallel in Berlin zu Beratungen zusammen. Baerbock begründete die Entscheidung mit in den bisherigen Gesprächen deutlich gewordenen Gemeinsamkeiten mit SPD und FDP.
Ko-Parteichef Robert Habeck verwies auf “Schnittmengen” vor allem “in dem breiten Bereich der Gesellschaftspolitik”. Er betonte aber, dass damit noch keine endgültige Entscheidung über das künftige Regierungsbündnis gefallen sei. “Das heißt, dass der Keks noch lange nicht gegessen ist”, sagte Habeck. Insofern sei diese Entscheidung der Grünen noch “keine Komplettabsage an Jamaika”.
Rechnerisch ist nach der Bundestagswahl sowohl ein Ampel-Bündnis möglich als auch eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP. Diese Variante war bisher von der FDP eher bevorzugt worden. Habeck verwies nun aber für die Grünen darauf, dass es “eine größere Differenz in einem Jamaika-Bündnis unsererseits” gebe. Die SPD wird seit Tagen für eine Ampel-Koalition unter ihrer Führung.
Quelle: AFP
