Umweltverbände haben eine engere Zusammenarbeit der großen EU-Länder Deutschland, Frankreich und Polen beim Klimaschutz angeregt. Germanwatch und 13 weitere Organisationen forderten in einem offenen Brief am Dienstag, das für politischen Austausch existierende “Weimarer Dreieck” der drei Länder um neue “Koordinierungs- und Austauschformate für einen intensiven Klimadialog” zu erweitern.
Das “Grüne Weimarer Dreieck” solle insbesondere die Umsetzung der europäischen Klimagesetzgebung voranbringen und einen sozial gerechten Wandel zu einer klimaneutralen EU voranbringen, forderten die Organisationen vor dem Treffen der EU-Umweltminister am Mittwoch in Luxemburg. Ziel müssten “gemeinsame ehrgeizige Positionierungen und Initiativen” auf EU-Ebene sein. Zudem verlangten die Verbände ein “gemeinsames Eintreten für die Renaissance des Bahnfernverkehrs in Europa mit attraktiven Zugverbindungen”.
Das Weimarer Dreieck war nach dem Ende des Kalten Krieges 1991 als Forum zum politischen Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen ins Leben gerufen worden. In den vergangenen Jahren hatte das Format aber an Bedeutung verloren.
“Es ist höchste Zeit, dass Frankreich, Polen und Deutschland als große EU-Kernländer die Mega-Aufgabe Klimaschutz stärker gemeinsam angehen und dafür dem Format des Weimarer Dreiecks wieder Leben einhauchen”, erklärte der Germanwatch-Geschäftsführer Christoph Bals. “Zu oft haben die drei Länder in der Vergangenheit beim europäischen Klimaschutz gegeneinander oder nebeneinander her gearbeitet.”
Tatsächlich sind die Ausgangsbedingungen sehr unterschiedlich. Während Frankreich maßgeblich auf Atomkraft setzt, ist Polens Wirtschaft noch weitgehend von Kohle abhängig. Deutschland sieht sich unterdessen nach dem beschlossenen Atom- und Kohleausstieg als Vorreiter bei erneuerbaren Energien, ist aber in der Energieversorgung weiter stark auf Gaslieferungen insbesondere aus Russland angewiesen.
Die Umweltorganisationen verwiesen darauf, dass die drei Regierungen schon 2013 einen Versuch für die Einrichtung eines “Grünen Weimarer Dreiecks” gestartet hätten, der allerdings nach lediglich zwei Treffen der Umweltminister 2015 wieder im Sande verlaufen sei. Die Verbände nannten nun die zum 1. Januar beginnende EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs eine gute Gelegenheit für einen Neustart dieses Dreiecks.
Quelle: AFP
