Die Grünen haben eine rasche Entscheidung über die Aufnahme von Dreiergesprächen für die künftige Regierung in Aussicht gestellt. “Ich bin optimistisch, dass wir einen großen Schritt vorankommen diese Woche”, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem RTL-ntv-“Frühstart”. Nach der Bundestagswahl ist sowohl ein Ampel-Bündnis aus Grünen, FDP und SPD möglich als auch eine Jamaika-Koalition, bei der anstelle der SPD die Union den Kanzler stellt.
Er sei ebenso zuversichtlich, dass sich Grüne und FDP auf eine gemeinsame Lösung verständigen würden, sagte Kellner. Ob sich die beiden Parteien nach dem für Dienstag geplanten Gespräche von Union und Grünen noch einmal zusammensetzen werden, ließ Kellner offen. “Jede Partei schaut erstmal für sich. Und dann ziehen wir einen Strich drunter und dann schauen wir weiter.” Die Grünen seien für “zügige” Sondierungen und anschließend “gründliche” Koalitionsverhandlungen.
Vor dem Gespräch von Union und Grünen am heutigen Dienstag betonte Kellner vor allem die inhaltlichen Differenzen. Es gebe “große Unterschiede” in der Gesellschaftspolitik, in sozialen Fragen und bei Migration.
Genauso sei es beim Klimaschutz. Jede neue Regierung müsse den Pfad zur Einhaltung der Pariser Klimaziele einhalten. “Das ist für uns ein enorm wichtiger Punkt.” Zumindest hier sieht Kellner erste Anzeichen bei der Union: “Ich habe gehört, dass sie sagen, na ja, wir wollen jetzt auch mal mit dem Klimaschutz vorankommen.”
Am Sonntag hatte sich die Union zunächst mit der FDP getroffen. Die Liberalen werfen der CDU/CSU vor, dass angebliche Inhalte aus dem Gespräch an die Öffentlichkeit drangen, obwohl Vertraulichkeit vereinbart worden war.
Quelle: AFP
