Mehrere Euro-Länder fordern ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die massiv gestiegenen Energiepreise. Spanien, Frankreich und Griechenland machten am Montag vor Beratungen der Finanzminister der Eurozone in Luxemburg Druck zum Handeln. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire betonte, vor allem einkommensschwache Verbraucher seien “mit einem unerträglichen Anstieg der Gaspreise konfrontiert”.
Die spanische Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin Nadia Calviño brachte eine gemeinsame “strategische Gasreserve” der EU ins Gespräch. “So können die 27 Mitgliedstaaten mit einer Stimme sprechen, wenn sie mit Erdgaslieferanten verhandeln”, betonte Calviño unter Anspielung auf Russland.
Der französische Ressortchef Bruno Le Maire nannte den Gaspreisanstieg “brutal”. Er sprach sich für eine “bessere Regulierung” und langfristige Lieferverträge aus. Dabei verwies er auf die Ankündigung der französischen Regierung von vergangener Woche, die Strom- und Gaspreise bis April einzufrieren. Angesichts der nötigen Milliarden-Investitionen in klimafreundliche Techniken sei aber auch die CO2-neutrale Atomenergie eine “Schlüssel-Antwort”, betonte Le Maire.
Der griechische Finanzminister Christos Staikouras forderte ebenfalls “eine europäische Antwort” auf den massiven Energiepreisanstieg. Im September hatte sich Energie in den Euro-Ländern laut Statistikamt Eurostat im Schnitt um 17,4 Prozent verteuert, während die Verbraucherpreise insgesamt um 3,4 Prozent stiegen.
Vertreter der EU-Kommission äußerten in Luxemburg die Ansicht, dass der Preisanstieg nur “vorübergehend” sei. Auch das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Freitag für Abwarten plädiert. Es führt laut einer Sprecherin unter anderem die wiederbelebte Weltkonjunktur nach der Corona-Krise an.
Energie ist in der EU weitgehend nationale Kompetenz. Das Thema steht wegen seiner Brisanz für Verbraucher und Industrie aber auch auf der Tagesordnung des Gipfeltreffens am 21. und 22. Oktober in Brüssel.
Quelle: AFP
