Das japanische Parlament hat den früheren Außenminister Fumio Kishida zum Regierungschef gewählt. Die Abgeordneten im von Kishidas Partei LDP dominierten Unterhaus stimmten am Montag für die Amtseinführung des neuen LDP-Vorsitzenden. Die Liberaldemokraten hatten den 64-Jährigen vergangene Woche zum Nachfolger von Yoshihide Suga auserkoren. Nach der Wahl stellte Kishida sein Kabinett vor, in dem prominente Mitglieder der alten Regierung ihre Posten behalten durften.
So bleibt Toshimitsu Motegi Außenminister und Nobuo Kishi Verteidigungsminister. Motegi ist ein erfahrener Politiker, der schon einige wichtige Handelsabkommen für Japan ausgehandelt hat. Kishi ist ein Bruder des ehemaligen Regierungschefs Shinzo Abe.
Shunichi Suzuki, Sohn eines früheren Regierungschefs, wird neuer Finanzminister und ersetzt damit seinen Schwager Taro Aso. Dem Kabinett werden drei Frauen angehören. Darunter ist Seiko Noda, die ebenfalls Parteichefin werden wollte. Sie soll sich nun um Japans Geburtenmangel kümmern. Die Portfolios für Impfen und Digitales gehen ebenfalls an Frauen, insgesamt gibt es zwölf neue Gesichter im Kabinett.
Kishidas größter Rivale im Rennen um den Parteivorsitz, Taro Kono, wurde zum Kommunikationschef der Regierungspartei herabgestuft. Er war zuvor für die Impfkampagne gegen das Coronavirus zuständig.
Vor seiner Wahl hatte Kishida gesagt: “Ich denke, es wird ein Neuanfang im wahrsten Sinne des Wortes sein”. Er fügte hinzu: “Ich möchte die Herausforderungen mit einem starken Willen und einer festen Entschlossenheit für die Zukunft angehen.”
In der Öffentlichkeit steht der frühere Außenminister Kishida allerdings für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger Suga und Shinzo Abe. Der bisherige LDP- und Regierungschef Suga hatte Anfang September nach nur einem Jahr im Amt des Ministerpräsidenten seinen Rückzug bekanntgegeben.
Kishida führt die LDP nun in den Wahlkampf zur Parlamentswahl, die noch in diesem Jahr, nach Medienberichten schon am 31. Oktober abgehalten werden soll. Die Regierungspartei gilt weiterhin als Favorit, könnte wegen Unzufriedenheit mit der Corona-Politik aber einige Sitze einbüßen.
Der neue japanische Ministerpräsident steht vor großen Herausforderungen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Außerdem haben sich die militärischen Bedrohungen in der Region durch Nordkorea und China verstärkt.
Quelle: AFP
