Zu seinem 70. Geburtstag in diesem Herbst präsentiert sich das Bundesverfassungsgericht mit einem gläsernen Würfel auf dem Karlsruher Marktplatz. Der Cube soll am Sonntag von Gerichtspräsident…
Der Bundesrat hat am Freitag erstmals über den Bundeshaushalt 2022 und die mittelfristige Finanzplanung des Bundes bis 2025 beraten. Die Etatvorlage von Finanzminister Olaf Scholz (SPD)…
Eine Woche vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist der Vorsprung der SPD auf die Grünen in der Hauptstadt in einer Umfrage auf einen Prozentpunkt geschmolzen. In der…
Der Bundesrat hat am Freitag die Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete gebilligt. Demnach müssen Parlamentarier Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen künftig genauer angeben. Hintergrund der bereits…
Mehrere Bundesländer haben das Thema bezahlbare Mieten in den Fokus der letzten Bundesratssitzung vor der Bundestagswahl gerückt. Ein Gesetzentwurf Hamburgs sieht vor, bei der Vermietung von möbliertem…
Anbieter von Kraftstoffen müssen den CO2-Ausstoß im Verkehr durch Benzin und Diesel bis 2030 schrittweise um 25 Prozent verringern. Das schreibt das neue Gesetz zur Treibhausgas-Minderungsquote…
Vor dem ersten Zivilprozess wegen massenhafter Corona-Ansteckungen im Skiort Ischgl hat ein Vertreter der Kläger den österreichischen Behörden massives Versagen vorgeworfen. Bei dem Ausbruch im Frühjahr…
China hat seine erste bemannte Mission zu seiner neuen Raumstation erfolgreich abgeschlossen. Die drei Taikonauten, die 90 Tage auf der Station „Tiangong“ (Himmlischer Palast) verbracht hatten,…
Zöllner aus Osnabrück haben mit Hilfe von Rauschgiftspürhund „Raptor“ hunderttausende in einem Auto versteckte Euro gefunden. Die Zöllner hätten am Dienstag an der Autobahn 30 bei…
Australien hat die Kritik Chinas am Indopazifik-Bündnis mit den USA und Großbritannien zurückgewiesen. Peking habe sein eigenes „sehr substanzielles Programm zum Bau von Atom-U-Booten“, sagte Australiens…
