Die SPD will nach den für Sonntag angesetzten ersten Gesprächen mit FDP und Grünen schnell weiterverhandeln. Es gehe darum, mit den beiden Parteien “sehr zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die von seiner Partei angestrebte Ampel-Koalition. Am Sonntagnachmittag treffe sich die sechsköpfige SPD-Delegation zunächst mit der FDP, am Abend dann mit den Grünen.
“Wir werden in die Gespräche einsteigen mit dem festen Willen, von unserer Seite dann eine Regierung zu bilden”, sagte Klingbeil. Neben Kanzlerkandidat Olaf Scholz umfasst die Verhandlungsgruppe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klingbeil selbst.
Ziel sei, am Sonntag in Gespräche einzusteigen und zu schauen, ob es ein “gemeinsames Verständnis für die großen Herausforderungen” gebe. Natürlich würden auch “Knackpunkte” zur Sprache kommen.
Zu dem Treffen von Grünen und FDP am Dienstagabend sagte Klingbeil, entscheidend sei, “wer am Ende den Koalitionsvertrag unterschreibt”. Dass sich FDP-Chef Christian Lindner, Generalsekretär Volker Wissing und die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck bereits getroffen hätten und für Freitag ein weiteres Gespräch von Grünen und FDP anstehe, irritiere ihn nicht. Es sei gut, dass jetzt “Dinge geklärt werden”.
Klingbeil fügte mit Blick auf das von den vier Politikern auf Instagram veröffentlichte Foto hinzu: “Erstmal ist es schön, wenn alle gestern einen guten Abend hatten. Das ist ja wichtig, um künftig zusammen zu regieren.”
Mit Blick auf die rechnerische Möglichkeit einer SPD-geführten großen Koalition sagte Klingbeil, die Parteigremien hätten sich am Montag klar für Gespräche mit Grünen und FDP ausgesprochen. “Da gibt es gerade keinen Plan B”, so der SPD-Generalsekretär.
Quelle: AFP
