Die SPD-Fraktion hat Rolf Mützenich erneut zu ihrem Vorsitzenden bestimmt. Die Abgeordneten wählten den 62-Jährigen am Mittwoch mit 97 Prozent, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Mützenich führt damit nach der Bundestagswahl nun die größte Fraktion im Parlament an. Er kündigte an, dass die SPD jemanden für das Amt des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin vorschlagen werde.
In der Fraktionssitzung stimmten den Angaben zufolge 198 von 204 anwesenden Abgeordneten für Mützenich, es gab vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag insgesamt 206 Sitze errungen.
Mützenich hatte den Posten im Sommer 2019 von Andrea Nahles übernommen, die überraschend alle Ämter niedergelegt hatte. Mit dem SPD-Wahlsieg dürften neue Aufgaben auf ihn zukommen. Sofern es SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gelingt, eine Ampel-Koalition unter seiner Führung zu bilden, ist es die Aufgabe des Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion, die für Mehrheiten nötigen Stimmen im Bundestag zu sichern.
Scholz gratulierte Mützenich: “Herzlichen Glückwunsch, lieber Rolf”, schrieb er auf Twitter. “Du wirst an der Spitze der Fraktion weiter gebraucht. Packen wir’s an.”
Mützenich kündigte einen Vorschlag seiner Fraktion für den Bundestagspräsidenten oder die Bundestagspräsidentin an. Einen Namen nannte er nicht. Es werde sich aber um eine starke Kandidatin oder einen starken Kandidaten handeln, versicherte Mützenich. Er sei überzeugt, dass die Tradition, wonach jeweils die größte Fraktion jemanden für dieses Amt nominiere, von den anderen Fraktionen “mit Respekt” gesehen werde.
Quelle: AFP
