In Japan hat die liberal-demokratische Regierungspartei LDP den früheren Außenminister Fumio Kishida zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 64-jährige Kishida erzielte am Mittwoch im zweiten Wahlgang der parteiinternen Abstimmung 257 Stimmen. Kishida wird am 4. Oktober auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen und führt die Partei in die noch in diesem Jahr anstehende Parlamentswahl.
Die Liberaldemokraten benötigten eine neue Führung, nachdem Ministerpräsident Yoshihide Suga Anfang September seinen Rückzug bekanntgegeben hatte. Bei der Abstimmung entfielen auf Kishidas Kontrahenten Taro Kono, der gegenwärtig für das Corona-Impfprogramm zuständig ist, nur 170 Stimmen. Erstmals gab es auch zwei Kandidatinnen, die rechtsgerichtete Sanae Takaichi und die feministische Seiko Noda, die aber chancenlos blieben.
Kishida geht als Favorit in die Wochen des Wahlkampfs. Er sagte, die Liberaldemokraten seien “wiedergeboren” und müssten der Öffentlichkeit zeigen, dass sie ihre Unterstützung “für die Wahlen zu beiden Parlamentskammern” benötigten. Zugleich forderte er von den Parteimitgliedern Geschlossenheit. Der neue LDP-Chef hielt sich zu Gute, dass er über die “Gabe zum Zuhören” verfüge.
Der neue japanische Ministerpräsident steht vor großen Herausforderungen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt muss nach der Corona-Pandemie wieder zu ihrer alten Kraft zurückfinden. Außerdem haben sich die Rivalitäten mit Nordkorea und China verschärft.
Bei den bevorstehenden Wahlen könnte die LDP wegen Unzufriedenheit mit der Corona-Politik einige Sitze einbüßen. Der Politikwissenschaftler Corey Wallace von der Kanagawa-Universität wies darauf hin, dass Kishida in den wesentlichen Politikfeldern die Linie seiner Vorgänger Yoshihide Suga und Shinzo Abe weiterverfolgen werde. Es bleibe aber unklar, wofür Kishida wirklich stehe und was sein “Steckenpferd” sei, fügte Kanagawa hinzu.
Quelle: AFP
