Nach dem chaotischen Ablauf der Wahlen am vergangenen Sonntag in Berlin tritt Landeswahlleiterin Petra Michaelis von ihrem Amt zurück. Sie bitte “den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen”, erklärte Michaelis am Mittwoch in der Hauptstadt. Damit übernehme sie “die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung”.
Michaelis hatte am Montag eingeräumt, dass es bei der Organisation der Wahlen zu Fehlern gekommen war. So gingen in einigen Wahllokalen Wahlzettel aus. In anderen lagen Stimmzettel eines falschen Bezirks aus – sie mussten schließen, bis die richtigen Zettel kamen. Der Nachschub verzögerte sich wegen des Berlin-Marathons, der zeitgleich stattfand.
Vor manchen Wahllokalen bildeten sich zudem lange Schlangen, so dass manche Wähler erst nach 18.00 Uhr ihre Stimmen abgeben konnten und sich dadurch die Auszählung verzögerte. Die Berechnung der Mandate für das Berliner Abgeordnetenhaus zog sich bis Dienstag hin. Am chaotischen Ablauf der Abstimmung wurde von vielen Seiten Kritik geübt.
Mit den Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksversammlungen und der Abstimmung zum “Deutsche Wohnen & Co. enteignen”-Volksentscheid fanden am Sonntag so viele Wahlereignisse gleichzeitig an einem Tag statt wie noch nie zuvor in der Geschichte der Hauptstadt. Dazu kam der Berlin-Marathon, der für zahlreiche Straßensperrungen sorgte.
Das sei für viele “eine Situation, die an Überforderung grenzte”, gewesen, räumte die Landeswahlleiterin bereits am Montag vor Journalisten ein. Sie habe gewusst, dass es zu Problemen kommen könnte, sei aber zuversichtlich gewesen, “dass wir gut vorbereitet sind”.
Sie werde “eine Bestandsaufnahme der relevanten Wahlfehler” machen und prüfen, ob die Wahl “ordnungsgemäß” ablief, sagte Michaelis am Montag. Auf viele offene Fragen – zum Beispiel zur Zahl der vertauschten Stimmzettel – konnte sie jedoch keine Antworten liefern.
Auch personelle Konsequenzen lehnte sie zu diesem Zeitpunkt noch ab. Stattdessen sah Michaelis die Verantwortung bei den Bezirkswahlleitungen. Doch der Druck auf die Landeswahlleiterin wuchs – von vielen Seiten wurde ihr Rücktritt gefordert.
Auch der Berliner Senat wies die Verantwortung für den Ablauf der Wahlen von sich. Dafür seien die Landeswahlleiterin und die Bezirkswahlleiter verantwortlich, erklärte Senatskanzleichef Christian Gaebler (SPD) am Dienstag.
Quelle: AFP
