Die Linke hat sich nach Überzeugung ihrer früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht im Wahlkampf zu stark als möglicher Koalitionspartner von SPD und Grünen angedient. Zwar sei das Signal, die Linke sei bereit, in einer Regierung “des sozialen Zusammenhalts” mitzuarbeiten, richtig gewesen, sagte die Bundestagsabgeordnete der “Welt”.
“Aber die wenig selbstbewusste Art, uns wieder und wieder bei SPD und Grünen als Koalitionspartner anzudienen, obwohl von beiden Parteien fast nur abweisende Reaktionen kamen, hat uns sicher nicht attraktiver gemacht”, fügte Wagenknecht, die den Wiedereinzug in Bundestag schaffte, hinzu. “So etwas nährt beim Wähler den Verdacht, dass da einige so erpicht aufs Regieren sind, dass sie dafür viele Positionen über Bord werfen würden.”
Die Linke, die bei der Bundestagswahl auf 4,9 Prozent abgerutscht war, kam am Dienstag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Linke verfehlte zwar die Fünf-Prozent-Hürde, ist aber trotzdem in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten, weil sie drei Direktmandate in Berlin und Leipzig errang und über fünf Prozent der Abgeordneten des Bundestages verfügt.
Die neue Fraktion verfügt über nur noch 39 Mitglieder, die am Dienstag zunächst über die Lage nach dem schlechten Abschneiden diskutierten. Die neue Fraktionsführung soll erst zu einem späteren Zeitpunkt gewählt werden.
Nach Überzeugung Wagenknechts hat die Linke zudem den Fehler gemacht, “grüner als die Grünen” wirken zu wollen. “Noch früher raus aus der Kohle, den Verbrennungsmotor noch schneller verbieten, am besten ganz weg vom Auto. Wenn wir überziehen, nehmen die Leute uns aber nicht mehr ernst”, sagte die ehemalige Fraktionsvorsitzende.
Die Partei müsse in der Klimapolitik, aber auch bei sozialen Themen und in Sachen Migration realistischere Forderungen aufstellen: “Wer unrealistische Dinge verspricht, den nehmen die Wähler nicht ernst.” Beispielsweise werde das Problem globaler Armut nicht dadurch gelöst, “dass jeder nach Deutschland kommen kann”. Stattdessen müsse vor Ort geholfen werden.
Quelle: AFP
