Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht als sehr engagierten Klimapolitiker erlebt. Scholz sei in den Verhandlungen zur CO2-Bepreisung der “beherzteste Gegner” gewesen, sagte Kretschmann am Donnerstag in Stuttgart vor Journalisten. Mit Blick auf Verhandlungen über eine Ampelkoalition von SPD-Grünen und FDP sagte er in dem Zusammenhang: “Das wird er ablegen müssen, das ist ja mal klar.”
Kretschmann, der in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition anführt, gilt als Befürworter eines Jamaikabündnisses aus CDU, Grünen und FDP. Sein Verhältnis zu Olaf Scholz nannte er auf Nachfrage “professionell”.
Bei der Bundestagswahl schnitten die Grünen in Baden-Württemberg am Sonntag mit 17,2 Prozent fast nur halb so gut ab wie bei der Landtagswahl im März und kamen hinter CDU und SPD nur auf Platz drei. Offenbar hätten die Menschen bei dieser Wahl nach anderen Kriterien entschieden als bei der Landtagswahl, sagte Kretschmann.
Zum Ergebnis im Bund sagte er: “Wir sind zwar Wahlgewinner, aber mit dem Ergebnis nicht zufrieden.” Aus der Parteienkonstellation ergebe sich ein Auftrag an die Grünen, im Bund mitzuregieren. Der Koalitionsvertrag seiner schwarz-grünen Regierung sei eine gute Blaupause für den Bund, sagte Kretschmann.
Zu seiner Rolle bei Koalitionsverhandlungen sagte Kretschmann, der auf Bundesebene keine Parteiämter inne hat, er werde bei den Verhandlungen die Länder vertreten, in denen die Grünen mitregieren. “Ich bin dabei, aber nicht maßgeblich – aber mein Rat ist immer gern gehört.”
Quelle: AFP
