Die Gespräche über eine neue Bundesregierung sollen nach Ansicht von Grünen-Chef Robert Habeck so diskret wie möglich ablaufen. Auch auf “Balkonfotos” wie vor vier Jahren solle verzichtet werden. “Das ist eine Lehre aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von 2017 und umgekehrt aus den erfolgreichen Gesprächen in Schleswig-Holstein”, sagte Habeck der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ). Aus den letztlich gescheiterten “Jamaika”-Sondierungen von 2017 im Bund waren fortlaufend Informationen in die Öffentlichkeit gelangt.
Zudem hatten sich die Verhandler in den Sitzungspausen häufig auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft gegenüber dem Reichstagsgebäude gezeigt – rauchend, telefonierend oder bei einem Glas Wein, gelegentlich winkte jemand den unten stehenden Fotografen und Schaulustigen zu. Die Verkündung des Scheiterns der “Jamaika”-Sondierungen durch Lindner erfolgte dann bei einer Verhandlungsrunde in der Landesvertretung Baden-Württemberg in der Nacht vom 19. auf den 20. November.
Habeck plädierte in der “NOZ” dafür, sich bei den Verhandlungen zwischen seiner Partei und der FDP am Verlauf der “Jamaika”-Koalitionsrunden in Schleswig-Holstein zu orientieren: “Damals ging es auch um die Frage: Was können wir eigentlich gemeinsam gut machen? Und es ging eben nicht darum, was die Parteien trennt”, sagte er der Zeitung.
Bei den “Jamaika”-Verhandlungen 2017 im Bund seien die beteiligten Personen laut Habeck geradezu aufgefordert worden, die Liste der trennenden Punkte aufzuschreiben. Das könne nicht funktionieren, betonte der Grünen-Chef. “Die Frage muss doch immer sein: Was macht uns gemeinsam stark? Wenn wir darauf eine gute Antwort finden, wird daraus auch eine Regierung werden”, sagte er.
Zu dem von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz formulierten Ziel, die Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen, sagte Habeck: “Ich teile den Ehrgeiz, bis Weihnachten eine Regierung zu haben.” Aus diesem Grund wolle er sich auch nicht dazu äußern, wann über was Gespräche geführt werden.
Laut einem Bericht des “Spiegel” vereinbarten Grüne und FDP ein erstes gemeinsames Treffen für Mittwoch. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins wollen FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing sowie Habeck und die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock in Berlin zusammenkommen, um über ein Regierungsbündnis zu sprechen.
Quelle: AFP
