Vor der konstituierenden Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion dringt die CSU darauf, am Dienstag einen Fraktionsvorsitzenden zu wählen. “Wir wollen eine Entscheidung über die Führung der gemeinsamen Fraktion”, sagte der wiedergewählte Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, am Dienstag in Berlin. Nach einer schweren Wahlniederlage dürfe es keine “Folgefehler” geben. Ein solcher Fehler wäre es, “Personalentscheidungen, die notwendig sind, jetzt zu verschieben”.
Offen blieb aber, ob es in der Fraktionssitzung auch zu einer Kampfabstimmung kommen könnte. Offiziell will bislang nur der derzeitige Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) zur Wahl antreten. Im Vorfeld der Sitzung war aber unter anderem spekuliert worden, ob er vorerst nur kommissarisch im Amt bleiben könnte. CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet wollte sich in dieser Frage nicht festlegen.
Dobrindt sagte dazu, die CSU werde “unter keinen Umständen einen Fraktionsvorsitzenden für vier oder sechs Wochen wählen”. Es brauche jetzt “Arbeitsfähigkeit und Ordnung” und dafür müsse es auch die Perspektive geben, die Fraktion langfrisitig zu führen. Dies heiße aber nicht, dass nicht von den Zeiten “in bestimmten Maß” abgewichen werden könne.
Normalerweise wird der Unions-Fraktionsvorsitzende nach der Wahl für ein Jahr gewählt. Dobrindt bestätigte, dass ihm bislang nur die Kandidatur von Brinkhaus bekannt sei.
CSU-Chef Markus Söder sagte, dass über den Fraktionsvorsitz unter anderem noch Gespräche mit Laschet liefen. Es sei eine “sehr knifflige und schwierige Aufgabe”. Wenn es keinen Konsens gebe, sei es “auch kein Beinbruch”.
Quelle: AFP
