Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht nach der Wahlschlappe seiner Partei bei der Bundestagswahl keinen klaren Regierungsauftrag für die Union. “Ich sehe einen klaren Wählerwillen, der deutlich gemacht hat, die Union ist dieses Mal nicht die erste Wahl”, sagte Kretschmer am Montag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR).
Kretschmer betonte, das bedeute nicht, dass die Union nicht in Gespräche über eine Regierungsbildung eintreten könne. Was er aber am Wahlsonntag in der CDU-Zentrale in Berlin zum Teil gehört habe, sei ein “Weiter-wie-bisher”. Am Wahlabend müsse aber zunächst deutlich werden, dass die CDU verstanden habe, dass sie große Fehler gemacht habe “in den vergangenen Monaten, vielleicht auch Jahren”. Die müssten geklärt werden. Nur dann könne Vertrauen zurückgewonnen werden.
Der Wahlausgang sei “ein Erdbeben” gewesen und eine klare Entscheidung gegen die Union. Ihm gehe es darum, “dass man diese Niederlage mit Demut annimmt”, sagte der CDU-Politiker.
Die Union erzielte bei der Bundestagswahl mit 24,1 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis und lag damit hinter der SPD mit 25,7 Prozent. Sowohl SPD als auch Union bekundeten nach der Wahl am Sonntag den Willen, die neue Regierung zu bilden. Die Sozialdemokraten wollen eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP bilden, die Union setzt auf ein Jamaika-Bündnis – ebenfalls mit Grünen und FDP.
Quelle: AFP