In Berlin haben am Sonntag bis zum Mittag 27,4 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Damit lag die Wahlbeteiligung etwa so hoch wie bei der Bundestagswahl 2017, wie die Landeswahlleiterin mitteilte. Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, in einigen fehlten Stimmzettel. In der Hauptstadt läuft parallel zur Bundestagswahl die Wahl zum Abgeordnetenhaus, zudem wird über die Bezirksverordnetenversammlungen und den Volksentscheid “Deutsche Wohnen & Co. enteignen” abgestimmt.
Vor vielen der insgesamt 2257 Berliner Wahllokale mussten Wahlberechtigte lange warten, obwohl die Zahl der Briefwählerinnen und -wähler voraussichtlich hoch ist: Es wurden mit knapp 950.000 mehr Wahlscheine als je zuvor ausgestellt, die zur Briefwahl berechtigen, wie die Landeswahlleiterin am Samstag bekanntgegeben hatte. Insgesamt sind in Berlin rund 2,45 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.
Neben der Wahl fand auch der Berlin-Marathon statt – was am Sonntag zu zahlreichen Staus und teils zu weiteren Problemen führte. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, gingen in einem Wahllokal im Bezirk Charlottenburg die Stimmzettel aus. Der Nachschub verzögerte sich wegen des Marathons. Von solchen Nachschubproblemen in einigen Wahllokalen berichtete auch der “Tagesspiegel”.
Der Bundeswahlleiter antwortete auf Fragen dazu bei Twitter: Die Landeswahlleiterin habe mitgeteilt, dass in Wahllokalen in Berlin Zweitstimmzettel der Wahl zum Abgeordnetenhaus fehlen. Wahllokale hätten, wie sich erst am Wahltag herausstellte, Zweitstimmzettel eines anderen Bezirks erhalten. Die Bundestagswahl sei davon aber nicht betroffen.
Außerdem versicherte er, dass diejenigen Wahlberechtigten, die sich bis 18.00 Uhr am Wahltag im Wahlraum oder aus Platzgründen davor befänden, ihre Stimme abgeben könnten.
Mehrere Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl gaben ihre Stimme bereits ab: Im Bezirk Friedrichshain wählte am Vormittag die SPD-Kandidatin Franziska Giffey, deren Partei in den letzten Umfragen vorne lag. Giffey will den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) beerben, der sich um ein Mandat für den Bundestag bewirbt. Auch CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner gab seine Stimme ab. Seine Partei lag in den neuesten Umfragen auf Platz drei hinter den Grünen um Bettina Jarasch, die am Mittag wählte.
Die SPD führt bereits seit einigen Wochen in den Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl. Die Grünen könnten sich im Vergleich zur letzten Wahl deutlich auf 17 bis 19 Prozent verbessern. Für die CDU werden den Erhebungen zufolge 15 bis 17 Prozent vorhergesagt. Die Partei könnte damit unter ihr Ergebnis von 2016 fallen – der schlechteste Wert der Berliner CDU überhaupt. Auch der Linken dahinter drohen geringe Verluste. Die AfD erreichte bei der letzten Wahl ein zweistelliges Ergebnis, könnte jedoch nun einige Prozentpunkte verlieren. Im Abgeordnetenhaus wäre die Partei aber weiterhin vertreten, ebenso die FDP.
Quelle: AFP
