Nach der Bundestagswahl zeichnet sich angesichts eines Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen SPD und Union eine schwierige Regierungsbildung ab. In Hochrechnungen lagen beide Parteien am Sonntagabend nahezu gleichauf bei rund 25 Prozent – mit einem zunächst leichten Vorsprung der SPD vor der CDU/CSU. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet und SPD-Kandidat Olaf Scholz meldeten Ansprüche auf die Regierungsbildung an. Im Gespräch waren eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP.
Die SPD lag in einer ARD-Hochrechnung von 20.00 Uhr mit 25,5 Prozent knapp vor der Union mit 24,5 Prozent. In einer ZDF-Hochrechnung von 20.14 Uhr kam die SPD auf 25,9 Prozent und die CDU/CSU auf 24,5 Prozent. Für die Union würde dies in jedem Fall ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis bedeuten.
Die Grünen kamen in den Hochrechnungen auf Werte zwischen 13,8 und 14,1 Prozent und wurden damit mit ihrem bislang besten Ergebnis bei eine Bundestagswahl drittstärkste Kraft. Danach folgte die FDP mit 11,7 Prozent in beiden Hochrechnungen. Die AfD lag zwischen 10,6 und 10,9 Prozent. Die Linkspartei musste um den Einzug in den Bundestag bangen. Sie lag in den Hochrechnungen von ARD und ZDF bei jeweils fünf Prozent.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz erhob ungeachtet des knappen Rennens bei der Bundestagswahl für sich und seine Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung. “Es ist ein sehr, sehr gutes Wahlergebnis und ich glaube, dass wir daraus auch den Auftrag auf die Regierungsbildung ableiten können”, sagte Scholz in der ARD. Er begründete dies mit Blick auf die Ergebnisse von SPD und Grünen auch damit, dass “bei ein paar Parteien die Wahlbalken nach oben” gehen. “Bei anderen gehen sie nach unten und ziemlich weit nach unten”, sagte er mit Blick auf die Union. Auch die Bürgerinnen und Bürger wollten “einen Wechsel” und “sie wollen, dass der nächste Kanzler der Kanzlerkandidat der SPD wird”.
Auch Unions-Kanzlerkandidat Laschet will sich darum bemühen, eine Regierung zu formen. Er werde alles daran setzen, “eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden”, sagte der CDU-Vorsitzende. Es brauche jetzt eine “Zukunftskoalition”, fügte er offenbar mit Blick auf ein mögliches Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP hinzu. Bundeskanzler werde derjenige, “dem es gelingt, Gegensätze zu verbinden”. Es werde “viele intensive Sachgespräche” zwischen den Parteien geben müssen.
Die Grünen meldeten Ansprüche an, künftig politische Verantwortung zu übernehmen. “Diesmal hat es noch nicht gereicht”, sagte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit Blick auf ihr ursprüngliches Ziel, die künftige Regierung anzuführen. “Aber wir haben einen Auftrag für die Zukunft. Diesen Auftrag gehen wir jetzt beherzt an.”
Grünen-Ko-Chef Robert Habeck zeigte sich sowohl für ein Ampel-Bündnis als auch für eine Jamaika-Koalition offen. Ein Bündnis mit SPD und der FDP “kann gelingen, schließt aber Jamaika-Gespräche aber auch nicht aus”, sagte Habeck in der ARD.
FDP-Chef Christian Lindner hielt sich nach der Bundestagswahl alle Optionen für eine Beteiligung an einer künftigen Regierungskoalition offen. “Demokratische Parteien sollten nie ausschließen zu reden”, sagte Lindner im ZDF. “Die größten inhaltlichen Übereinstimmungen” sehe er aber mit der Union und nicht mit der SPD.
Linken-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow äußerte sich enttäuscht. Von einem “soliden Ergebnis” sprach AfD-Parteichef Tino Chrupalla.
Die Wahlbeteiligung lag Schätzungen zufolge auf ähnlichem Niveau wie 2017. Laut Infratest dimap gaben 76,0 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Quelle: AFP
