Das Bundeskabinett hat in der zurückliegenden Legislaturperiode in 158 Sitzungen insgesamt 111 Stunden und 48 Minuten gemeinsam beraten. Das teilte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin nach der letzten Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl mit. Dabei seien insgesamt 1925 Vorlagen behandelt worden, darunter 488 Gesetzentwürfe der Regierung und 337 Verordnungen.
Die durchschnittliche Sitzungsdauer betrug demnach 42 Minuten, laut Demmer war die Abschlusssitzung an diesem Mittwoch dabei “eine ziemlich durchschnittliche Sitzung”. Die längste habe eine Stunde und 50 Minuten gedauert, die kürzeste lediglich neun Minuten. Zudem gab es den Angaben zufolge drei Klausurtagungen des Kabinetts, zwei in Meseberg und eine in Potsdam.
Der Bundestag habe seit der Wahl 2017 546 Gesetzes verabschiedet, sagte Demmer weiter, davon 488 oder 89,4 Prozent auf Initiative der Bundesregierung. Insgesamt 98,5 Prozent der vom Bundestag beschlossenen Gesetze seien dann auch vom Bundesrat ohne Vermittlungsverfahren gebilligt worden. Einschließlich der Einigungen im Vermittlungsausschuss habe die Verabschiedungsrate sogar 99,8 Prozent betragen.
An die Bundesregierung seien seit 2017 zudem 35 große Anfragen aus dem Parlament gerichtet worden, 133 Prozent mehr als in der Legislaturperiode zuvor. Dazu kamen demnach 11.651 kleine Anfragen, was einer Steigerung um sogar 196 Prozent entsprach. Außerdem habe es noch 25.520 schriftliche und 5170 mündliche Fragen an die Regierung gegeben. Demmer sprach angesichts der Steigerung von einem “erheblichen Mehraufwand”.
Quelle: AFP
