US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben sich im heftig geführten U-Boot-Streit um eine Wiederannäherung bemüht. Die beiden Präsidenten vereinbarten am Mittwoch in einem Telefonat “vertiefte Konsultationen” zwischen ihren Regierungen, wie das Weiße Haus und der Elysée-Palast in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten. Dadurch sollten “die Bedingungen geschaffen werden, um Vertrauen sicherzustellen”, außerdem sollten “konkrete Maßnahmen hin zu gemeinsamen Zielen” vorgeschlagen werden.
Der zurückgerufene französische Botschafter in den USA, Philippe Etienne, soll kommende Woche nach Washington zurückkehren, wie es in der Erklärung weiter hieß. Biden und Macron wollen sich dann Ende Oktober in Europa persönlich treffen. Ende Oktober findet zunächst in der italienischen Hauptstadt Rom der G20-Gipfel statt, bevor im schottischen Glasgow die Klimakonferenz COP26 beginnt.
Der U-Boot-Streit hatte zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen den beiden historisch verbündeten Ländern geführt. Die USA, Großbritannien und Australien hatten vergangene Woche ein indopazifisches Bündnis angekündigt, das auch den gemeinsamen Bau von Atom-U-Booten für Australien umfasst. Weil Australien daraufhin ein lange geplantes, milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen ließ, war Paris extrem verärgert. Die französische Regierung warf unter anderem der US-Regierung vor, hinter ihrem Rücken gehandelt zu haben.
Biden versuchte nun in einem von ihm erbetenen Telefonat mit Macron, die Wogen zu glätten. “Die beiden Staatschefs waren sich einig, dass die Situation von offenen Konsultationen zwischen Verbündeten zu Angelegenheiten von strategischem Interesse für Frankreich und unsere europäischen Partner profitiert hätte”, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Biden habe diesbezüglich sein “anhaltendes Engagement” zugesichert.
Biden betonte demnach die “strategische Bedeutung” Frankreichs und der EU im Indopazifik – einer Region, die für die USA wegen des wachsenden Einflusses des Rivalen China von größter Wichtigkeit ist. Der US-Präsident erkannte auch die “Bedeutung” eines stärkeren europäischen Verteidigungssystems an, “das positiv zur transatlantischen und globalen Sicherheit beiträgt und die Nato ergänzt”.
Er kündigte zudem an, die USA würden ihre Unterstützung für Anti-Terror-Einsätze europäischer Staaten in der Sahelzone ausweiten. Einzelheiten wurden dazu in der gemeinsamen Erklärung nicht genannt.
Macrons Sprecher Gabriel Attal hatte vor dem Telefonat gesagt, der französische Präsident erwarte “Klarstellungen”. Bei dem Gespräch gehe es auch darum, “die Umstände, unter denen diese Ankündigung beschlossen wurde, zu klären und die Bedingungen eines erneuten amerikanischen Engagements als Verbündeter zu klären”.
In dem Streit hatte sich die EU hinter Frankreich gestellt. Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Behandlung Frankreichs als “nicht akzeptabel” bezeichnete, warf EU-Ratspräsident Charles Michel den USA einen “klaren Mangel an Transparenz und Loyalität” vor.
Bundesaußenminister Heiko Maas bezeichnete das Vorgehen der USA am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte als “irritierend” und “ernüchternd” – betonte dann aber am Mittwoch, wichtig sei eine Entspannung der Situation: “Wichtig ist, dass die Irritationen, die es gibt, aus der Welt geschafft werden.”
Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen wies die Vorwürfe gegen die USA derweil zurück: Sie könne die jüngsten Äußerungen aus Paris und Brüssel “keineswegs nachvollziehen”. Biden verhalte sich “sehr loyal” gegenüber den transatlantischen Partnern, sagte sie der dänischen Zeitung “Politiken”.
Quelle: AFP
