Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das Vorgehen der USA, Australiens und Großbritanniens im U-Boot-Streit mit Frankreich als “irritierend” und “ernüchternd” kritisiert. “Ich kann den Ärger unserer französischen Freundinnen und Freunde gut verstehen”, sagte Maas am Dienstag vor dem Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. “Das, was dort entschieden worden ist, und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich.”
Maas betonte, es gebe keine “Verhärtungen” im Verhältnis zu den USA unter Präsident Joe Biden. Wichtig sei aber “mehr europäische Souveränität”.
Er habe sich “nie eine Illusion darüber gemacht, dass auch mit dem neuen amerikanischen Präsidenten wir überhaupt keine Probleme haben werden”, sagte der Bundesaußenminister. “Wir werden uns in Europa Gedanken darüber machen müssen (…) wie wir mehr europäische Souveränität beanspruchen können. Das wird letztlich an uns in Europa liegen, ob wir das hinbekommen oder eben nicht.”
Den Eindruck, Biden könne ähnlich wie sein Vorgänger Donald Trump eine Politik des “America First” (Amerika zuerst) fahren, wies Maas aber zurück.
Die USA, Großbritannien und Australien hatten vergangene Woche ein indopazifisches Bündnis angekündigt, das auch den gemeinsamen Bau von Atom-U-Booten für Australien umfasst. Weil Australien daraufhin ein lange geplantes U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen ließ, rief die Pariser Regierung ihre Botschafter aus Canberra und Washington zu Beratungen zurück. Zuvor hatte bereits der rasche US-Truppenabzug aus Afghanistan für Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und einigen EU-Staaten gesorgt.
Quelle: AFP
