Bartsch will Einzelentscheidungen zu Auslandseinsätzen in Koalitionsvertrag

In der Linken gibt es mit Blick auf eine mögliche rot-grün-rote Koalition Überlegungen zu neuen Festlegungen in der Verteidigungspolitik. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”, bei eventuellen Verhandlungen werde man über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr “im Einzelnen entscheiden müssen”. Dann müssten in einem Koalitionsvertrag “klare Vereinbarungen” dazu getroffen werden.

Auch der Außenpolitiker und frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi relativierte das Nein seiner Partei zu Auslandseinsätzen. Über “Blauhelmeinsätze im eigentlichen Sinn”, also “ohne Schießbefehl und nur zur Konfliktverhütung”, könne man diskutieren, sagte er der Zeitung.

Quelle: AFP