Die Wähler des US-Bundesstaates Kalifornien haben am Dienstag mit der Abstimmung über eine mögliche Abberufung des Gouverneurs Gavin Newsom begonnen. Der Politiker der Demokratischen Partei hatte Umfragen zufolge gute Chancen, den von konservativen Aktivisten initiierten sogenannten Recall zu überstehen. Demnach steht eine breite Mehrheit der Wähler in der Demokraten-Hochburg Kalifornien hinter dem 53-Jährigen.
Präsident Joe Biden warnte dennoch am Vorabend der Abstimmung, Kalifornien drohe bei einer Abberufung Newsoms ein Gouverneur im Stil von Ex-Präsident Donald Trump. “Entweder behaltet ihr Gavin Newsom als euren Gouverneur, oder ihr bekommt Donald Trump”, sagte Biden bei einem gemeinsamen Auftritt mit Newsom im kalifornischen Long Beach.
“Die Wahl sollte absolut klar sein. Ihr habt einen Gouverneur, der den Mut hat zu führen”, sagte Biden. “Mit Nein zu stimmen heißt, Kalifornien vor Trump zu schützen.”
Bei dem Recall müsste mehr als die Hälfte der Wähler für eine Abberufung Newsoms stimmen, den die oppositionellen Republikaner unter anderem wegen seiner Corona-Politik kritisieren. Zuletzt waren laut einem Umfrageschnitt der Website FiveThirtyEight rund 57 der Prozent der Wähler gegen eine Abberufung des Gouverneurs und lediglich 41,5 Prozent für eine Abwahl.
Entscheidend wird aber sein, wie hoch die Wahlbeteiligung ausfällt. Die Wahlbüros öffneten am Dienstag um 7.00 Uhr (Ortszeit; 16.00 Uhr MESZ). Erste Prognosen zum Ausgang der Wahl wurden nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (05.00 Uhr Mittwoch MESZ) erwartet. Zahlreiche Menschen haben bereits per Briefwahl abgestimmt.
Um die Nachfolge Newsoms bewerben sich 46 Kandidaten. Sein wichtigster Herausforderer ist der rechtsgerichtete Radiomoderator Larry Elder, der den umstrittenen Ex-Präsidenten Trump offen unterstützt hatte. Unter den Bewerbern ist auch die prominente Transgender-Aktivistin und Reality-TV-Berühmtheit Caitlyn Jenner und der in Deutschland geborene Immobilienunternehmer und YouTuber Kevin Paffrath.
Sollte eine Mehrheit der Wähler für eine Abberufung Newsoms stimmen, würde der Herausforderer mit der größten Stimmenzahl zu seinem Nachfolger – egal, auf wieviel Prozent er kommt. In der Geschichte Kaliforniens war bislang nur ein Recall gegen einen Gouverneur erfolgreich: 2003 wählten die Kalifornier den unpopulären demokratischen Amtsinhaber Gray Davis ab und machten Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger zu seinem Nachfolger.
Newsom war 2018 mit knapp 62 Prozent der Stimmen zum Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates gewählt worden. Er setzte im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf strikte Maßnahmen und verhängte als landesweit erster Gouverneur weitreichende Ausgangsbeschränkungen.
Die Konservativen werfen Newsom unter anderem vor, Kinder damit am Schulunterricht gehindert und kleinen Unternehmen massiv geschadet zu haben. Scharfe Kritik zog der Gouverneur zudem auf sich, als er November entgegen seiner eigenen Corona-Vorgaben mit Lobbyisten in einem Luxusrestaurant zu Abend aß.
Quelle: AFP
