Bei ihrer wohl letzten Amtsreise nach Serbien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Europäische Union zu mehr Entgegenkommen gegenüber den Balkanstaaten beim Beitrittsprozess aufgefordert. Es sei für die EU von “absolut geostrategischem Interesse, diese Länder in die Europäische Union aufzunehmen”, sagte Merkel am Montag bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic. Einflüsse aus vielen Regionen der Welt würden auf die Staaten wirken und “wenn die EU nicht schnell genug vorankommt, ist man hier auch gezwungen, sich mit anderen Partnern zu arrangieren”.
Merkel lobte die Fortschritte Serbiens und anderer Länder des Balkans, mahnte jedoch weitere Bemühungen an. “Für die Öffnung weiterer Kapitel im Erweiterungsprozess ist es gerade im Bereich des Rechtssystems sehr wichtig, dass hier Fortschritte gemacht werden”, sagte Merkel in Belgrad. Sie wolle zu “weiteren Schritten in Richtung Rechtsstaat, Demokratie und Pluralität der Zivilgesellschaft ermutigen”.
Merkel setzt sich seit Jahren für eine Annäherung des Westbalkans an die EU ein. Bislang haben Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien den Status von EU-Beitrittskandidaten, Bosnien und Kosovo sind “potenzielle” Kandidaten. Mit Albanien und Nordmazedonien hätten die offiziellen Beitrittsgespräche längst beginnen sollen. Dass dies wegen des Widerstands anderer EU-Länder bislang nicht geschehen ist, hatte Merkel wiederholt bedauert.
Quelle: AFP
