Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat sich für ein verstärktes Engagement der Bundesländer bei der Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan ausgesprochen. Mehr Länder sollten die rechtliche Möglichkeit nutzen, Landesaufnahmeprogramme einzurichten, sagte Laschet im “Interview der Woche” des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt wurde. Er gehe davon aus, dass das Bundesinnenministerium dies künftig ermöglichen werde. Im Augenblick gebe es jedoch noch keine große Zahl von entsprechenden Anträgen der Länder.
Laschet erinnerte daran, dass Baden-Württemberg im Jahr 2016 Jesidinnen aus dem Nordirak durch ein Landeskontingent aufgenommen habe. Wenn es jetzt wieder die Möglichkeit gebe, bedrohten Frauen zu helfen, sei er sicher, dass es auch die Zustimmung des Bundes dazu geben werde, sagte der Kanzlerkandidat.
Laschet forderte zudem eine verstärke Bündelung von Verteidigungs- und Sicherheitsanstrengungen in Europa. Auch bei der Zusammenarbeit der Nachrichtendienste brauche es “mehr Europa”. Außerdem sprach er sich für den Ausbau einer gemeinsamen Gefährderdatei in Europa aus. Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden müssten dazu enger zusammenarbeiten.
Bei den nächsten EU-Gipfeln müsse auch erörtert werden, wie Europa auch dann militärisch souverän und handlungsfähig bleibe, wenn die USA sich nicht an gemeinsamen Einsätzen in Afghanistan beteiligten, sagte Laschet weiter. Eine große Mission zur Stabilisierung des gesamten Landes werde Europa nicht tragen können. Aber müsse es möglich sein, etwa einen Flughafen für Rettungsflüge eigenständig zu sichern, betonte der CDU-Vorsitzende.
Quelle: AFP
