Bei einem Treffen in Weimar haben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian und Polens Außenminister Zbigniew Rau das 30-jährige Bestehen des Weimar Dreiecks gewürdigt. “Das Weimarer Dreieck lebt”, betonte Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Besuchern am Freitag. Er richtete sich damit gegen Kritik, wonach das trilaterale Format in den vergangenen Jahren weitgehend an Bedeutung verloren habe.
Das Weimarer Dreieck war 1991 – 13 Jahre vor dem EU-Beitritt Polens – von den damaligen Außenministern Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski ins Leben gerufen worden. Heute sei die Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten bei allen “Reibungen und Differenzen” eine “außerordentlich enge und auch vertrauensvolle”, sagte Maas.
Bei ihrem Gespräch anlässlich des Jubiläums sprachen die drei Minister laut Maas auch über aktuelle außenpolitische Herausforderungen. So sei es einerseits um die Lage in Afghanistan gegangen, andererseits um die Situation in Belarus, die ein “Schandmal mitten in Europa” bleibe, wie Maas sagte. Mit Blick auf den Flüchtlingsstreit mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko sagte Maas Polen Solidarität zu.
“Wir lassen unsere polnischen Freunde nicht alleine mit der tagtäglichen Bedrohung und Herausforderung, nicht zuletzt durch die vollkommen inakzeptable Instrumentalisierung unschuldiger Flüchtlinge an der EU-Außengrenze”, betonte der Bundesaußenminister. Über Belarus waren in den vergangenen Monaten tausende Migranten aus dem Nahen Osten in die EU eingereist. Polen verhängte wegen der Situation einen beispiellosen Ausnahmezustand im Grenzgebiet. Die EU verdächtigt Lukaschenko, Migranten in die EU zu schleusen, um auf diese Weise Vergeltung für Sanktionsbeschlüsse zu üben.
Rau bezeichnete die belarussischen Aktivitäten als “hybride Maßnahmen”, die das Ziel hätten, Desinformation zu streuen und die EU-Außengrenze zu destabilisieren. Auch der polnische Außenminister würdigte die Bedeutung des Weimarer Dreiecks. “Ohne die Zusammenarbeit Polens mit Frankreichs und Deutschlands wäre unser Weg in die EU sehr viel länger und schwieriger gewesen.” Rau bekräftigte zugleich die Kritik seiner Regierung an der Europäischen Union. Unter anderem beklagte er eine “Politisierung der Organe” und eine “Ideologisierung der Agenda der EU”.
Polen steht in der EU unter anderem wegen seiner Justizreform am Pranger. Auch der Umgang mit sexuellen Minderheiten in dem Land wird von anderen EU-Mitgliedstaaten immer wieder heftig kritisiert.
Quelle: AFP
