SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Bundestag die Union wegen ihrer Energiepolitik attackiert. Die Tatsache, dass die Union noch im Juni den Ausbau der Stromkapazitäten abgelehnt habe, sei “eine Bedrohung für den Wirtschaftsstandort Deutschland”, sagte der Bundesfinanzminister am Dienstag im Parlament. Eine erneute unionsgeführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.
Scholz, dessen SPD derzeit in den Umfragen vorne liegt, unterstrich seinen Anspruch, nach der Bundestagswahl einer Regierung unter seiner Führung zu bilden. Zugleich betonte der bisherige Vizekanzler den Zusammenhalt der Gesellschaft und auch der großen Koalition in der Corona-Krise und bei den Hilfen für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Ausdrücklich dankte er auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Zusammenarbeit in der großen Koalition.
Scholz mahnte in seiner Rede zudem Anstrengungen gegen die Kinderarmut und steigende Mieten in Deutschland an. Außerdem setzte er sich für die Stabilisierung der gesetzlichen Rente an.
Der SPD-Kanzlerkandidat verteidigte zugleich seine ironisch gemeinte Äußerung zur Impfung gegen das Coronavirus. Scholz hatte mit Blick auf die Bemühungen, Menschen für die Impfung zu gewinnen, die bereits Geimpften als “Versuchskaninchen” bezeichnet, bei denen alles gut gegangen sei.
Dafür kritisierte ihn in der Debatte am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dies sei ein Witz gewesen, sagte Scholz. Wenn einige nicht lachen wollten, habe das vielleicht auch damit zu tun, dass sie wegen ihrer Umfragewerte auch nichts zu lachen hätten, sagte Scholz.
Quelle: AFP
