Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine stärkere militärische Eigenständigkeit der EU plädiert. “Afghanistan ist ein bitteres Ende, ist eine schwere Niederlage”, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im slowenischen Kranj bei dem ersten Treffen der EU-Verteidigungsminister nach dem Abzug aus Afghanistan. Die EU müsse deshalb “eigenständiger werden, selbstständiger handeln können”, forderte die CDU-Politikerin.
“Von dieser Fähigkeit hängt unsere Glaubwürdigkeit ab”, sagte Kramp-Karrenbauer weiter. Zugleich betonte sie: “Es ist ganz wichtig, dass wir das nicht als Alternative zur Nato und zu den Amerikanern tun.”
Deutschland und 13 weitere EU-Staaten hatten sich bereits im Mai für eine schnelle Eingreiftruppe der EU stark gemacht. Sie sollte zunächst 5000 Soldaten umfassen und im Rahmen eines neuen “strategischen Kompasses” unter französischem EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2022 verabschiedet werden.
Der chaotische Abzug der USA und ihrer Verbündeten aus Afghanistan hat der Debatte neue Dringlichkeit verliehen. Der slowenische Verteidigungsminister Matej Tonin sprach sich als amtierender Ratsvorsitzender für eine Koalition “williger Staaten” aus, um in Krisen wie in Afghanistan militärisch nicht von den Amerikanern abhängig zu sein. Damit könnten nach seinen Angaben “5000 bis 20.000 Soldaten” kurzfristig mobilisiert werden, wenn eine einfache Mehrheit der EU-Länder zustimmt.
Auch der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, forderte in Slowenien, die EU müsse sich “für künftige Herausforderungen besser vorbereiten”.
Die Debatte um europäische Krisen-Reaktionskräfte ist nicht neu: Seit 2007 hat die EU sogenannte Battlegroups – Kampfgruppen – mit rund 1500 Soldaten als Krisen-Interventionskräfte. Bisher wurden sie aber noch nie eingesetzt. Eine wichtige Hürde ist die Notwendigkeit für einen einstimmigen Beschluss der EU-Staaten.
Mehrere Mitgliedsstaaten beklagten, es fehle der politische Wille für einen Einsatz: “Was bringt es, über Battlegroups zu sprechen, wenn die Länder ihre Truppen nicht einsetzen wollen?” fragte der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks. “Allein mit guten Worten lassen sich die Taliban nicht überzeugen.” Der luxemburgische Verteidigungsminster François Bausch rief die EU auf, bei der Verteidigung endlich “Nägel mit Köpfen” zu machen.
Ab Donnerstagabend wollten in Slowenien auch die EU-Außenminister über Afghanistan beraten. Zu dem Treffen wurde Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erwartet.
Quelle: AFP
