Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass bis zu 40.000 frühere Mitarbeiter deutscher Stellen in Afghanistan auf ihre Ausreise nach Deutschland warten. Es gehe um “10.000 bis 40.000 Menschen”, die möglicherweise noch in die Bundesrepublik gebracht werden müssten, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Dazu zählten ehemalige Ortskräfte sowie ihre Angehörigen. Ihre genaue Zahl müsse noch geklärt werden: “Wir müssen das jetzt sichten, wie viele das Land verlassen wollen.”
Merkel äußerte sich vor einem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kanzleramt, bei dem das Thema Afghanistan im Mittelpunkt stehen sollte. “Wir fühlen uns den Ortskräften verpflichtet”, bekräftigte Merkel. Die Bemühungen für ihre Rettung sollten weitergehen. Die Lage nach dem Ende der Evakuierungsmission westlicher Streitkräfte bezeichnete sie als “schmerzlich”.
Am Dienstag beraten auch die EU-Innenminister über die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. Ziel müsse es dabei sein, “möglichst vielen Menschen in der Nähe ihrer Heimat eine Möglichkeit zu geben, dort humanitär versorgt zu werden”, sagte Merkel.
Die Frage, ob für die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge in der EU ein Kontingent festgelegt werden solle, komme noch zu früh, sagte die Kanzlerin. Noch sei nicht abzusehen, wie viele Menschen das Land verlassen würden. Das größte Problem sei momentan noch die Binnenmigration in Afghanistan selbst.
Merkel ist nach eigenen Angaben mit mehreren europäischen Ländern im Gespräch über die Frage, “wie wir gegebenenfalls auch eine temporäre stärkere Präsenz in Kabul oder der Region haben können, um kontinuierliche Gesprächskontakte mit den Taliban überhaupt aufbauen zu können”. Darüber spreche sie mit Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden und Italien.
Dies solle aber keinesfalls auf eine diplomatische Anerkennung der Taliban-Machthaber hinauslaufen, sagte Merkel. “Es geht einfach nur darum, Diplomaten in der Nähe zu haben, die mit den Taliban reden können.” Die Taliban seien derzeit dabei, ihre Präsenz aus dem Exil in Katar nach Kabul zu verlagern.
Österreichs Kanzler Kurz bekräftigte vor dem Gespräch mit Merkel seine Haltung, dass Österreich nicht zur Aufnahme einer größeren Zahl von Flüchtlingen bereit sei. Österreich habe seit 2015 “einen überproportional großen Anteil” an Flüchtlingen aufgenommen, sagte er. Seine Regierung setze auf die Versorgung der Flüchtlinge in der Region. Dafür habe Österreich seine humanitäre Hilfe “aufgestockt, wie wir das noch nie getan haben”.
Quelle: AFP
