Nach der Veröffentlichung des alarmierenden Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC zur Erderwärmung hat SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz einen “sofortigen Neustart” beim Klimaschutz nach der Bundestagswahl versprochen. “Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) vom Mittwoch. “Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen”, sagte er weiter.
Die Genehmigung einer Windkraftanlage dürfe nicht “sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen”, forderte er. Das Gleiche gelte für die umstrittenen Stromtrassen von Norddeutschland in den Süden. Dabei rechnet der derzeitige Vizekanzler mit Widerstand aus der Bevölkerung. Allerdings: “Vor diesen Konflikten darf man sich aber nicht drücken, wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben soll”.
Mehr Klimaschutz geht für Scholz nicht mit weniger Komfort einher: “Wir müssen anders leben, aber nicht schlechter”, sagte er. Ein Elektroauto zu fahren sei beispielsweise in vielerlei Hinsicht angenehmer als ein herkömmliches Auto, sagte er laut NOZ. “Für die SPD ist Klimaschutz ein Industrieprojekt, kein Umerziehungskurs.”
Laut dem am Montag veröffentlichten IPCC-Bericht erwärmt sich die Erde noch schneller als bislang angenommen und wird bereits gegen 2030 1,5 Grad wärmer als im vorindustriellen Zeitalter sein – zehn Jahre früher als noch 2018 prognostiziert.
Ob in einer SPD-geführten Regierung der durch seine Auftritte in zahlreichen Talkshows zur Corona-Pandemie bekannte Karl Lauterbach (SPD) Gesundheitsminister wird, will Scholz noch nicht festlegen. “Ich halte aber nichts davon, jetzt über die Vergabe von Ämtern zu spekulieren”, sagte er. Er fände es außerdem “irritierend”, wie “im Wochentakt neue Ministerien erfunden werden und Ansprüche angemeldet werden”.
Er selbst wolle sich auch im Falle einer erfolgreichen Bundestagswahl im September nicht um den Vorsitz seiner Partei bemühen. “Das habe ich klar ausgeschlossen”, bekräftigte Scholz. Bei Koalitionsverhandlungen erwartet er auch keine Konflikte mit den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die formal die Verhandlungshoheit besitzen. “Wir sind ein gutes Team und in vielen Fragen sehr einig”.
Beim Thema gendergerechte Sprache wirbt Scholz für Entspanntheit. Er selbst bemühe sich, von beiden Geschlechtern zu sprechen oder bei Aufzählungen mal die eine, dann die andere Form zu wählen. Er habe auch kein Problem damit, von Indianerinnen und Indianern zu sprechen, was in einigen Kreisen als rassistisch angesehen wird. Hier komme es “auf den Kontext an”, sagte er und fügte hinzu, dass er als Kind alle Bücher des Western-Autors Karl May gelesen habe.
Quelle: AFP
