Vor ihrem Abschied aus der Politik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihre lange Amtszeit zurückgeblickt. Eine Bilanz ihrer 16 Jahre als Kanzlerin wollte Merkel bei ihrer Sommerpressekonferenz am Donnerstag zwar nicht ziehen – “die Bilanzen sollten andere machen”, sagte sie. Und doch gewährte sie Einblicke in ihr Amtsverständnis als Bundeskanzlerin – und in die Erkenntnisse, die sie als Regierungschefin gewonnen hat.
Ihre Amtszeit sei von Krisen “durchzogen” worden, resümierte Merkel. Es sei “natürlich wünschenswert, dass man möglichst wenig Krisen hat, aber die Welt ist, wie sie ist, und Politik hat die Aufgaben zu bewältigen, die anstehen”, sagte sie. “Da gab es in der Tat eine Reihe von.”
Als Beispiele aus ihrer Amtszeit nannte Merkel die Weltfinanzkrise, die Euro-Schuldenkrise, die Flüchtlingskrise, die Corona-Pandemie und die aktuelle Hochwasserkatastrophe. “Ein Leben ohne Krisen ist natürlich einfacher, aber wenn sie da sind, müssen sie bewältigt werden, dafür sind wir Politikerinnen und Politiker da”, bilanzierte die Kanzlerin.
Eine der großen Erkenntnisse ihrer Amtszeit sei die große Bedeutung internationaler Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung, sagte Merkel. Sie habe als Kanzlerin erfahren, “dass wir halt nicht alleine mit nationaler Politik unsere Herausforderungen bewältigen können, sondern dass wir Teil einer Weltgesamtheit sind”.
Als innenpolitische Erkenntnis führte Merkel die große Bedeutung von sozialem Ausgleich und gesellschaftlichem Zusammenhalt an. Es sei Aufgabe des Staats, dass er “Menschen gegen bestimmte Risiken gut versichern muss und ihnen damit auch die Möglichkeit gibt, an der Gesellschaft nicht zu verzweifeln oder sich vernachlässigt zu fühlen”, sagte Merkel. “Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, dass wir eine möglichst gute soziale Kohärenz haben – also das, was wir in Deutschland mit sozialer Marktwirtschaft beschreiben.”
Besorgt zeigte sich Merkel über die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung. “Wo Gesprächsbereitschaft verloren geht, wo die politische Auseinandersetzung so hart wird und auch in persönlicher Herabwürdigung endet – da endet oft dann auch die Möglichkeit, überhaupt noch Brücken zu bauen”, sagte Merkel. “Das sehe ich schon mit Sorge.” Die “offenen Gesellschaften” des Westens seien “schon unter großem Druck”, sagte die Kanzlerin.
Bei der Bundestagswahl im September tritt Merkel nicht mehr an. Wehmut angesichts des bevorstehenden Abschieds vom Kanzleramt verspüre sie noch nicht, sagte Merkel auf eine entsprechende Frage. “Ich finde, dass jede Woche mich nach wie vor sehr fordert”, sagte sie. “Deshalb ist wenig Zeit und Raum, sich mit der Zeit danach zu beschäftigen.” Sie könne aber mit Gewissheit sagen, “dass ich für die verbleibende Zeit, die ich Bundeskanzlerin bin, die Arbeit gerne mache”.
Quelle: AFP
