Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sieht nach der Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands das Problem weniger in Schwächen des staatlichen Warnsystems als im Umgang mit den Warnungen durch örtliche Behörden und Bevölkerung. “Die Warninfrastruktur ist nicht unser Problem gewesen, sondern die Frage, wie sensibel reagieren Behörden, aber auch die Bevölkerung”, sagte BBK-Präsident Armin Schuster am Montag im Deutschlandfunk.
Dies hänge auch damit zusammen, dass es Katastrophenlagen dieses Ausmaßes bislang nicht gegeben habe, sagte Schuster weiter. Die gesamte Warninfrastruktur selbst dagegen habe “vollständig funktioniert”, hob er hervor. Dies gelte für die Alarmketten und auch die Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes seien “ziemlich gut” gewesen. Zwischen Mittwoch und Samstag seien rund 150 Warnmeldungen abgesetzt worden.
Diese Warnungen hätten auch vielen Menschen das Leben gerettet und dazu beigetragen, das Schadensausmaß zu verringern, wandte sich Schuster gegen Vorwürfe, wonach viele Betroffene nicht rechtzeitig gewarnt worden seien. Als effektiv hätten sich dabei auch Warnungen per Lautsprecherwagen erwiesen.
Schuster kündigte gleichwohl eine kritische Analyse der Abläufe in der vergangenen Woche an. Derzeit sei dafür aber noch nicht der richtige Zeitpunkt. “Wir sind noch mitten in der Akut-Phase”, hob er hervor, dies sei nicht die Zeit für Manöverkritik. Jetzt gehe es darum “zu retten und zu bergen”.
Als ein Problem benannte der BBK-Präsident den Mangel an Sirenen, die vielfach nach Ende des Kalten Krieges abgebaut worden waren. Er verwies auf ein im Frühjahr angelaufenes 90-Millionen-Euro-Programm, um deren Zahl in Zusammenarbeit mit den eigentlich für den Katastrophenschutz zuständigen Ländern wieder zu erhöhen.
Zudem solle bis Ende des Jahres ein Bundeswarnkataster erstellt werden, um überhaupt zu wissen, wo es funktionstüchtige Sirenen gebe. Schuster räumte allerdings ein, dass diese bei Stromausfall häufig nicht mehr funktionieren würden. Auch werde es Jahre dauern, bis der Wiederaufbau der Sirenen erfolgt sei.
Als Fehler bezeichnete der Behördenchef die zwischenzeitliche Fokussierung auf digitale Warn-Apps. Man habe erkannt, “dass das nicht der richtige Weg ist, weil wir da nicht genügend Redundanz haben in unseren Systemen”. Deswegen wolle er “die guten alten Sirenen zurückhaben”. Ein Problem sei etwa, dass Menschen Warnungen per App nachts oft nicht wahrnehmen würden – anders als den Heulton einer Sirene.
Zurückhaltend äußerte sich Schuster zu einer zusätzlichen Einbeziehung auch von Mobilfunkanbietern in das Warnsystem. Dafür wären zusätzlich 30 bis 40 Millionen Euro erforderlich, gab er zu bedenken, dies sei eine “extrem teure Technik”. Gleichwohl sollten auch solche Systeme, wie sie im Ausland teilweise verwendet werden, geprüft werden, auch um “bei Stromausfall immer noch warnfähig zu sein”.
Quelle: AFP