Die SPD in Thüringen zweifelt stark daran, dass am Montag wie bisher geplant der Landtag aufgelöst und so der Weg für Neuwahlen freigemacht wird. “Die Luft wird immer dünner”, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, am Freitag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Die SPD werbe “bis zur letzten Minute” für Neuwahlen. “Wir sitzen vorn auf der Lok und sehen, dass immer weniger Leute einsteigen wollen und es sich gar nicht mehr lohnt loszufahren.”
In Erfurt wollen die Fraktionen der Linken und der Grünen Freitagvormittag in Sondersitzungen beraten, ob der Landtag aufgelöst wird. Sollten sie sich gegen den im Landtag eingereichten Antrag entscheiden, wäre die parallel zur Bundestagswahl geplante Neuwahl vom Tisch. Wie eine Sprecherin der Grünen sagte, wollen die Fraktionsvorsitzenden von Linken, Grünen und SPD gegen 13.00 Uhr im Landtag eine Entscheidung bekanntgeben.
Damit der Landtag aufgelöst wird, müssen zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen. Diese Mehrheit galt schon in den vergangenen Wochen als unsicher.
Quelle: AFP
