Bei Protesten in Kuba sind tausende Menschen gegen die kommunistische Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen fanden am Sonntag (Ortszeit) spontan in verschiedenen Städten statt. “Nieder mit der Diktatur”, riefen die Menschen und brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck. Demonstrationen finden in Kuba nur äußerst selten statt – die einzigen erlaubten Versammlungen sind normalerweise Veranstaltungen der Kommunistischen Partei.
In Havanna versammelten sich nun hunderte Demonstranten vor dem Kapitol und skandierten: “Wir wollen Freiheit”. In der Hauptstadt und weiteren Städten war ein großes Militär- und Polizeiaufgebot im Einsatz. Die Polizei setzte Tränengas gegen die Protestierenden ein, mindestens zehn Menschen wurden festgenommen. AFP-Reporter beobachteten, wie die Einsatzkräfte mit Plastikrohren auf die Demonstranten einschlugen. Mehrere Polizeiautos wurden umgeworfen und beschädigt.
Auch in der Stadt San Antonio de los Baños, rund 30 Kilometer südwestlich von Havanna, versammelten sich mehrere tausend hauptsächlich junge Menschen zu Protesten. Sie sei auf die Straße gegangen, weil sie verärgert sei über “die Situation mit Strom und Lebensmitteln”, sagte eine Anwohnerin der Nachrichtenagentur AFP. Präsident Miguel Díaz-Canel machte sich später mit einem Gefolge von Parteivertretern ein Bild von der Lage in der Stadt.
In den Online-Netzwerken tauchten Videos und Bilder von Protesten in weiteren Städten auf, obwohl der Zugang zum Internet am Sonntag größtenteils abgeschnitten war. Erst am Abend war der Zugang wieder möglich. Insgesamt kam es laut der Datenjournalismus-Website Inventario landesweit zu rund 40 Demonstrationen.
Díaz-Canel forderte seine Anhänger auf, sich den Demonstranten entgegenzustellen. “Wir rufen alle Revolutionäre des Landes, alle Kommunisten, dazu auf, auf die Straße zu gehen, wo diese Provokationen stattfinden”, sagte er in einer TV-Ansprache und ermutigte seine Anhänger, den Demonstranten “entschlossen, fest und mutig entgegenzutreten”. In Havanna starteten Regierungsanhänger mehrere Gegendemonstrationen.
“Die Menschen sind gekommen, um ihre Unzufriedenheit mit der Lage, in der sie leben, auszudrücken”, räumte Díaz-Canel vor Journalisten in San Antonio de los Baños ein, machte aber die gegen Kuba verhängten US-Sanktionen für die Missstände im Land verantwortlich. Immer wieder kommt es in dem Inselstaat zu langen Lebensmittelschlangen, mehrere Stunden am Tag fällt der Strom aus.
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie ist es zudem zu einem kritischen Medikamentenmangel gekommen. Kuba durchlebt derzeit die bisher heftigste Welle der Corona-Pandemie und meldete am Sonntag mit 6923 Neuinfektionen und 47 Todesfällen einen neuen Höchststand. Das Land mit 11,2 Millionen Einwohnern hat zuletzt einen sprunghaften Anstieg der Fälle registriert.
Die USA warnten die kubanische Regierung vor Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, schrieb bei Twitter: “Die USA unterstützen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in ganz Kuba und verurteilen jegliche Gewalt oder Angriffe auf friedliche Demonstranten, die ihre allgemeinen Rechte in Anspruch nehmen, aufs Schärfste.”
Die Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten befinden sich infolge der Amtszeit des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf einem neuen Tiefpunkt. Trump hatte das seit 1962 bestehende Embargo gegen Kuba verschärft. Er begründete den Schritt mit Menschenrechtsverletzungen sowie Havannas Unterstützung für die venezolanische Regierung. In Folge der Sanktionen und dem Ausbleiben der Touristen in der Corona-Krise ist Kuba in eine schwere Wirtschaftskrise gerutscht.
Quelle: AFP
