Eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat Israels Staatschef Reuven Rivlin am Donnerstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem empfangen. Beide Politiker hoben bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die deutsch-israelische Freundschaft und ihr enges persönliches Verhältnis hervor. “Lieber Ruvi, deine Amtszeit endet, unsere Freundschaft bleibt”, betonte Steinmeier, der im Laufe des Tages auch mit Rivlins Nachfolger Isaac Herzog sowie Vertretern der neuen israelischen Regierung zusammenkommt. Rivlin scheidet am kommenden Mittwoch aus dem Amt.
Er fühle sich “geehrt”, als einer der letzten Staatsgäste von Rivlin empfangen zu werden, sagte Steinmeier. Als einen der “vielleicht bewegendsten Momente” seiner Amtszeit als Bundespräsident bezeichnete Steinmeier den Besuch der Holocaust-Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Yad Vashem im Januar des vergangenen Jahres. “Ich konnte als deutscher Präsident nur deshalb an der Veranstaltung teilnehmen, weil ein israelischer Präsident den Mut hatte, mich einzuladen”, betonte Steinmeier.
Bis heute bewege ihn die Begegnung mit einem älteren israelischen Paar nach dem Ende seiner Rede, sagte Steinmeier weiter. Die Eheleute hätten ihm gesagt, dass sie zunächst gegen die Einladung des Bundespräsidenten zu der Zeremonie gewesen seien. Nach der Rede sei das Paar aber auf ihn zugekommen und habe gesagt: “Wir freuen uns, dass Sie gesagt haben, was Sie gesagt haben.” Steinmeier hatte anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz an die Deutschen appelliert, ihrer “historischen Verantwortung” gerecht zu werden und gegen den erstarkenden Antisemitismus einzutreten.
Gemeinsam mit Rivlin besuchte Steinmeier am Donnerstag auch die Gedenkstätte Yad Vashem. Im Rahmen einer Gedenkzeremonie in der Hall of Remembrance legte der Bundespräsident zum Gedenken an die Opfer der Shoah einen Kranz nieder.
Am zweiten Tag seines dreitägigen Israel-Aufenthalts ebenfalls auf dem Programm standen Gespräche Steinmeiers mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und sowie mit Außenminister Jair Lapid. In den Gesprächen werde es auch um die “Lage in Israel und um Israel herum” gehen, sagte Steinmeier. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, “dass der israelisch-palästinensische Konflikt keineswegs verschwunden ist”, rief er mit Blick auf die Eskalation der Gewalt zwischen radikalen Palästinenserorganisationen und Israel im Mai in Erinnerung. “Selbstverständlich hat Israel jedes Recht, seine Sicherheit und seine Existenz zu verteidigen”, betonte der Bundespräsident, der auch die “destabilisierende Rolle” des Iran in der Region verurteilte.
Im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern müsse es eine politische Lösung geben, unterstrich Steinmeier. “Eine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung” habe er bislang nicht gehört, fügte er hinzu. Zugleich räumte er ein, dass es “im Augenblick” vor allem darum gehe, “ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen der neuen israelischen Führung und der palästinensischen Seite aufzubauen”. Der Weg zu einer Wiederaufnahme des direkten Dialogs “über die großen Fragen” könne nur über die “kleinen Schritte der konkreten Zusammenarbeit funktionieren”.
Der Staatsbesuch Steinmeiers in Israel war bereits für vergangenes Jahr vorgesehen, musste wegen der Corona-Pandemie aber verschoben werden.
Quelle: AFP
