Die USA haben ihre Verbündeten bei einem Treffen der Anti-IS-Koalition erneut zur Rücknahme von in Syrien inhaftierten Kämpfern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen. Die Staaten müssten “ihre Bürger in ihre Heimatländer zurückbringen, rehabilitieren und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgen”, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Montag in Rom. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnte wie Blinken vor einem wachsenden Einfluss der Dschihadistenmiliz in Afrika.
Der IS hatte 2014 weite Teile des Iraks und Syriens überrannt und ein “Kalifat” ausgerufen, bevor er 2019 militärisch besiegt wurde. Die syrischen Kurden halten seitdem tausende ausländische Dschihadisten sowie deren Angehörige in Syrien fest. Sie verlangen von den Heimatländern die Rücknahme ihrer jeweiligen Staatsbürger. “Diese Situation ist einfach unhaltbar. Sie kann einfach nicht unbegrenzt andauern”, sagte Blinken.
Insbesondere die US-Verbündeten Frankreich und Großbritannien haben sich dieser Forderung angesichts traumatisierender Erfahrungen mit islamistischen Anschlägen im eigenen Land in den vergangenen Jahren immer wieder widersetzt. Blinken lobte Konferenz-Gastgeber Italien als eines der wenigen westeuropäischen Länder, die ihre Bürger aus Syrien zurückgeholt haben. Auch zentralasiatische Staaten wie Kasachstan hätten hunderte frühere IS-Kämpfer und deren Angehörige zurückgenommen.
In ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung äußerten die 83 Mitgliedstaaten der Anti-IS-Koalition “ernste Sorge” wegen der vielen inhaftierten ausländischen IS-Kämpfer in Syrien. Es sei wichtig, “eine umfassende und langfristige Lösung” für dieses Problem zu finden.
Blinken sagte weitere 436 Millionen Dollar (366 Millionen Euro) für humanitäre Hilfe in Syrien zu. Das Geld soll vornehmlich an internationale Hilfsorganisationen gehen, die sich in dem Bürgerkriegsland um Vertriebene kümmern.
Außerdem warnte der US-Außenminister vor einer wachsenden dschihadistischen Bedrohung in Afrika, wo die Extremisten etwa in der Sahelzone und in Mosambik an Einfluss gewinnen. Der italienische Außenminister Luigi Di Maio forderte die Bildung einer neuen Arbeitsgruppe durch die Anti-IS-Koalition, um “der wachsenden Bedrohung durch IS in Afrika” zu begegnen.
Die Zentralafrikanische Republik und Mauretanien traten bei der Konferenz in Rom der Anti-IS-Koalition bei. Italien lud andere afrikanische Länder wie Ghana als Beobachterstaaten ein.
Auch Maas warb für eine engere Zusammenarbeit des Bündnisses mit afrikanischen Ländern. “Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss”, erklärte der Bundesaußenminister unmittelbar vor dem Treffen in Rom. Die Anti-IS-Koalition wolle deutlich machen: “Wir lassen den Terroristen keinen Fußbreit, auch nicht in Afrika.”
Von Rom wollte Maas weiterreisen zu einem Treffen der “Syria Small Group” nach Bari, am Dienstag nimmt er im süditalienischen Matera am G20-Außenministertreffen teil. Ziel des G20-Treffens sei es, die Weichen zu stellen für den weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie, erklärte Maas. “Jetzt ist die Zeit, die globalen Gesundheitsstrukturen für die kommende Gesundheitskrise fit zu machen. Wir müssen die Weltwirtschaft wieder auf die Beine bringen.”
Quelle: AFP
