US-Außenminister Antony Blinken hat verbündete Staaten zur Rücknahme von in Syrien inhaftierten Kämpfern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen. Die Staaten müssten “ihre Bürger in ihre Heimatländer zurückbringen, rehabilitieren und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgen”, sagte Blinken auf einem Treffen der 83 Mitglieder der Anti-IS-Koalition am Montag in Rom. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnte vor einem wachsenden Einfluss der Dschihadistenmiliz.
Der IS hatte 2014 weite Teile des Iraks und Syriens überrannt und ein “Kalifat” ausgerufen, bevor er 2019 militärisch besiegt wurde. Die syrischen Kurden halten seitdem tausende ausländische Dschihadisten in Syrien fest. Sie verlangen von den Heimatländern die Rücknahme der jeweiligen Staatsbürger. “Diese Situation ist einfach unhaltbar. Sie kann einfach nicht unbegrenzt andauern”, sagte Blinken.
Der US-Außenminister sagte zudem weitere 436 Millionen Dollar (366 Millionen Euro) für humanitäre Hilfe in Syrien zu. Außerdem warnte er vor einer wachsenden dschihadistischen Bedrohung in Afrika, wo die Extremisten an Einfluss gewinnen. Der italienische Außenminister Luigi Di Maio forderte die Bildung einer neuen Arbeitsgruppe durch die Anti-IS-Koalition, um “der wachsenden Bedrohung durch IS in Afrika” zu begegnen.
Auch Maas warnte unmittelbar vor dem Treffen: “Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss.” In Rom wolle die Koalition deutlich machen: “Wir lassen den Terroristen keinen Fußbreit, auch nicht in Afrika.”
Von Rom wollte Maas weiterreisen zu einem Treffen der “Syria Small Group” nach Bari, am Dienstag nimmt er im süditalienischen Matera am G20-Außenministertreffen teil. Ziel des G20-Treffens sei es, die Weichen zu stellen für den weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie, erklärte Maas. “Jetzt ist die Zeit, die globalen Gesundheitsstrukturen für die kommende Gesundheitskrise fit zu machen. Wir müssen die Weltwirtschaft wieder auf die Beine bringen.”
Quelle: AFP