Vor einer Woche hat er eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren – nun zieht Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven die Konsequenzen: Der Sozialdemokrat kündigte am Montag seinen Rücktritt an. Er wolle das Land vor Neuwahlen bewahren, die “nicht das Beste für Schweden” seien, sagte er in Stockholm zur Begründung. Damit liegt es nun am Parlamentspräsidenten, mit der Suche nach einem Nachfolger zu beginnen.
Bei dem Parlamentsvotum am Montag vergangener Woche hatten 181 der 349 Abgeordneten Löfven das Misstrauen ausgesprochen. Innerhalb einer Woche musste er danach entweder seinen Rücktritt erklären oder Neuwahlen ausrufen. Letztere hätten jedoch zusätzlich zu den regulären Parlamentswahlen im kommenden Jahr stattfinden müssen – die Schweden wären so zweimal innerhalb eines Jahres zur Abstimmung aufgefordert worden.
Angesichts der “außergewöhnlichen Situation” im Zuge der andauernden Corona-Pandemie seien vorgezogene Wahlen “nicht das Beste für Schweden”, begründete Löfven nun seinen Rücktritt. “Ich glaube nicht, dass das schwedische Volk zusätzliche Wahlen will.”
Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine derzeitige Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, welche die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte. Beantragt wurde die Vertrauensabstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten.
Der 63-Jährige ist der erste Regierungschef Schwedens, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Parlamentspräsident Andreas Norlen wird nun Verhandlungen über einen neuen Ministerpräsidenten zwischen den Parteien eröffnen. Experten zufolge könnte Löfven dabei sogar wieder zum Zug kommen.
Für die einen ist Löfven ein Meister des Konsens’, für die anderen ein langweiliger Parteimann. Der gelernte Schweißer und ehemalige Gewerkschaftsführer hatte die schwedischen Sozialdemokraten 2014 zurück an die Macht geführt.
Das schwedische System verlangt, dass ein Ministerpräsident vom Parlament geduldet wird – er kann sich das Amt sichern, solange eine Mehrheit nicht gegen ihn stimmt. Sollte der jetzt anlaufende Prozess einer Nachfolgersuche scheitern, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Ipsos-Meinungsumfrage würden die Rechten und Rechtsextremen derzeit bei einer Parlamentswahl mit einer sehr knappen Mehrheit gewinnen.
Bei der Ankündigung seines Rücktritts kritisierte Löfven die Parteien, die für seinen Sturz sorgten: “Sie haben die Regierung abgewählt, ohne selbst eine Alternative für die Regierung zu haben”, sagte er und fügte hinzu, dass er immer noch offen dafür sei, als Ministerpräsident zurückzukehren. Löfvens Kabinett bleibt bis zu einer neuen Regierungsbildung geschäftsführend im Amt.
Quelle: AFP
