Der EU-Gipfel hat einen Vorschlag Deutschlands und Frankreichs für die Wiederaufnahme von Spitzentreffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin abgelehnt. “Man konnte sich heute nicht darauf einigen, dass wir uns auf Leitungsebene, also auf Chefebene, sofort treffen”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Nacht zum Freitag in Brüssel. “Ich persönlich hätte mir hier einen mutigeren Schritt gewünscht.”
Deutschland und Frankreich hatten die EU-Partner am Mittwoch mit einem Vorschlag für mögliche Gipfeltreffen mit Putin überrascht. Insbesondere osteuropäische Länder, die traditionell eine harte Haltung gegenüber Russland einnehmen, lehnten dies aber ab.
Merkel sagte nach den dreistündigen Beratungen zu Russland, es sei eine “sehr ausführliche und auch nicht einfache Diskussion” gewesen. Es würden nun Formate und Bedingungen ausgearbeitet, “unter denen Dialoge aufgenommen werden können”. Trotz der vorläufigen Absage an Gipfeltreffen mit Putin sei für sie wichtig, “dass das Dialogformat erhalten bleibt”.
Der letzte EU-Russland-Gipfel hatte im Januar 2014 stattgefunden. Die Treffen wurden nach der darauffolgenden Annexion der Krim und dem Beginn des Konflikts mit pro-russischen Separatisten in der Ostukraine ausgesetzt. Dies war Teil umfangreicher Sanktionen der Europäer gegen Russland. Deren Rücknahme hatte die EU bisher von Fortschritten bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens abhängig gemacht.
Quelle: AFP
