Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im kommenden Jahr um eine weitere Amtszeit bewerben. Das kündigte er am Freitag in Berlin an. Er wolle das Land nach der Corona-Pandemie “auf seinem Weg in die Zukunft begleiten” und dafür “um neues Vertrauen bitten”, sagte Steinmeier in einem kurzfristig angesetzten Statement.
Ein Bundespräsident gebe zwar nicht die politische Richtung vor, verwies Steinmeier auf die Verfassung, aber er “kann Brücken bauen”. Sein Amt empfinde er jeden Tag “als Ehre” und als eine “enorme Herausforderung”. Auch wenn die Mehrheitsverhältnisse in der neuen Bundesversammlung noch ungewiss seien, wolle er daher mit seiner Ankündigung Klarheit schaffen. “Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen”, sagte Steinmeier.
Zur Pandemie sagte Steinmeier, diese habe “tiefe Wunden geschlagen” und Leid und Trauer gebracht. “Ich möchte helfen, diese Wunden zu heilen” und Spaltungen in der Gesellschaft wieder zu überwinden, hob er hervor. Es gehe ihm aber auch um “Brücken in eine Zukunft, die uns noch große gemeinsame Leistungen abverlangen wird”. An erster Stelle nannte Steinmeier hier den Kampf gegen den Klimawandel.
Die Neuwahl des Bundespräsidenten findet im kommenden Frühjahr statt. Steinmeier räumte ein, dass für die Parteien derzeit die Bundestagswahl im September im Vordergrund stehe. Mit seiner Ankündigung wolle er aber bereits jetzt für Transparenz sorgen und “ich freue mich auf ein offenes und ein faires Verfahren”. “Gewissheit gibt es in der Demokratie nicht”, sagte er mit Blick auf die künftigen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt. Genau dies aber sei “die Stärke der Demokratie”.
Quelle: AFP
