Angesichts der sinkenden Corona-Inzidenzzahlen sieht der CDU-Vorsitzende Armin Laschet die Zeit für Lockerungen der Schutzauflagen gekommen. “Das Versprechen haben wir den Bürgern immer gegeben: Wenn Inzidenzzahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden”, sagte Laschet am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. “Der Zeitpunkt ist jetzt da.”
Dass die Bundesländer dabei unterschiedlich vorgehen, müsse angesichts der unterschiedlichen Pandemielage in den einzelnen Ländern in Kauf genommen werden, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Den Einwand, dass dadurch ein Flickenteppich an abweichenden Regelungen entstehe, wollte Laschet nicht gelten lassen. “Ich würde das nicht Flickenteppich nennen, sondern eine angemessene Antwort auf das Infektionsgeschehen.”
Laschet verwies darauf, dass der Inzidenzwert etwa in Schleswig-Holstein auf deutlich unter 50 gesunken sei. “Dann ist das doch logisch, dass man eine andere Antwort geben muss als in einem Land, in dem die Inzidenz bei 150 liegt.” Er finde die Lockerungsentscheidungen, welche die Länder bislang getroffen haben, “sehr verantwortungsvoll”.
Quelle: AFP
