SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz stimmen am Donnerstag (18.00 Uhr) auf drei Landesparteitagen über den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung ab. Schwerpunkte des neuen Regierungsprogramms sind laut Entwurf die Bereiche Biotechnologie, Klimaneutralität und Innenstädte. Die Parteitage sollen zeitgleich stattfinden. Darüber hinaus wählt die SPD einen neuen Landesvorstand.
In Rheinland-Pfalz regiert bereits seit 2016 eine Ampelkoalition mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze, die nun fortgesetzt werden soll. Mehr als fünf Wochen führten die Parteien Koalitionsgespräche. Am 18. Mai findet die konstituierende Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der Rheingoldhalle in Mainz statt, bei der auch Dreyer im Amt bestätigt werden soll.
Quelle: AFP
