Wegen massiver Lieferverzögerungen hat die EU den Impfstoffhersteller Astrazeneca verklagt. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Die Klage erfolgt demnach auch im Namen aller 27 Mitgliedstaaten. Astrazeneca wies die Klage als “unbegründet” zurück.
Die EU werfe Astrazeneca einen Verstoß gegen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag mit Blick auf die Lieferung des Impfstoffs vor, sagte der Kommission-Sprecher. Demnach hat das Unternehmen “keine zuverlässige Strategie entwickelt, um die rechtzeitige Lieferung der Dosen zu gewährleisten”. Der Sprecher betonte, Ziel der EU sei weiter, eine rasche Lieferung zu erreichen.
Das britisch-schwedische Unternehmen teilte dagegen mit, es habe aus seiner Sicht die Vereinbarung mit der EU-Kommission “vollständig erfüllt”. Astrazeneca werde sich “vor Gericht entschieden verteidigen”, hieß es in einer Erklärung. Firmenchef Pascal Soriot hatte in der Vergangenheit argumentiert, dass der Vertrag mit der EU seine Firma nur zu “bestmöglichen Bemühungen” verpflichte. Nach der Kaufvereinbarung müssen Klagen bei der belgischen Justiz eingereicht werden.
Astrazeneca hatte unter Verweis auf Produktionsprobleme im ersten Quartal nur 30 Millionen statt der vereinbarten 120 Millionen Impfdosen an die EU geliefert. Brüssel erwartet nun auch im zweiten Quartal deutliche Engpässe und statt zugesagter 180 Millionen nur 70 Millionen Dosen von Astrazeneca. Für Verärgerung in der EU hatte gesorgt, dass die Lieferungen von Astrazeneca an Großbritannien offenbar nicht eingeschränkt wurden.
In dem Streit hatte die EU-Kommission Mitte März bereits einen Streitschlichtungsmechanismus aus dem Vertrag aktiviert. Die dann folgenden Gespräche brachten aber keine Einigung.
Die EU hatte im vergangenen Jahr 300 Millionen Dosen bei Astrazeneca bestellt. Auf weitere 100 Millionen gab es eine Option. Vergangene Woche teilte die EU-Kommission mit, dass sie diese nicht wahrnehmen werde.
Insgesamt hat die EU Verträge mit sechs Herstellern über bis zu 2,6 Milliarden Dosen abgeschlossen. Neben Astrazeneca in der EU zugelassen sind die Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson.
Quelle: AFP
