Die Nato hält ihren nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 14. Juni ab. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag mitteilte, findet das Treffen im Hauptquartier der Militärallianz in Brüssel statt. Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden sei es “eine einzigartige Gelegenheit, die Nato als dauerhafte Verkörperung des Bandes zwischen Europa und Nordamerika zu stärken”.
Geplant seien Entscheidungen über die Reform der Allianz mit Blick auf das Jahr 2030, erklärte Stoltenberg weiter. Ziel sei es, das Bündnis auf “die Herausforderungen von heute und morgen” vorzubereiten. Dazu gehöre “Russlands aggressives Verhalten, die Bedrohung durch Terrorismus, Cyber-Angriffe” sowie durch neue Militärtechnologien. Darüber hinaus gehe es um die Folgen des Klimawandels für die internationale Sicherheit sowie durch den Aufstieg Chinas.
Unter Bidens Vorgänger Donald Trump waren die Beziehungen der USA zu den europäischen Nato-Verbündeten angespannt. Trump hatte die Militärallianz immer wieder in Frage gestellt und sich zu Beginn seiner Amtszeit geweigert, sich zur Beistandsverpflichtung der Allianz zu bekennen. Verärgert hatte er die Alliierten zudem mit Alleingängen etwa beim Abzug aus Syrien oder bei der einseitigen Truppenreduzierung in Afghanistan.
Biden hatte dagegen nach seinem Amtsantritt deutlich gemacht, dass er in der Beistandsklausel eine “heilige Verpflichtung” sieht und zugesagt, die Verbündeten “zu all unseren Plänen zu konsultieren”. Zuletzt hatten die geänderten Abzugspläne aus Afghanistan aber für Irritationen im Bündnis gesorgt. Nachdem Biden zunächst den 11. September als Termin genannt hatte, wird nun bereits über den 4. Juli diskutiert.
Quelle: AFP
