Ein hohes türkisches Gericht hat die Freilassung des prominenten Schriftstellers und Journalisten Ahmet Altan angeordnet. Der Kassationsgerichtshof erklärte am Mittwoch Altans Verurteilung zu zehneinhalbjähriger Haft wegen angeblicher “Unterstützung einer Terrorgruppe” für ungültig. Dem 71-Jährigen war eine Unterstützung des Putschversuchs von 2016 vorgeworfen worden.
Die Annullierung der Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf verurteilt hatte. Es gebe keine Beweise dafür, dass dessen Handeln “zu einem Plan zum Umsturz” der türkischen Regierung gehört habe, erklärten die Straßburger Richter.
Altan hatte für mehrere türkische Zeitungen und TV-Sender gearbeitet und kritische Artikel über die Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan geschrieben. Kurz nach dem gescheiterten Putschversuch wurde der Schriftsteller festgenommen.
2018 wurde Altan dann wegen Umsturzversuchs zunächst zu lebenslanger Haft verurteilt, kurz darauf aber vom Obersten Berufungsgericht freigesprochen. Nach einem neuen Gerichtsverfahren wurde der Schriftsteller dann im November 2019 wegen “Unterstützung einer Terrorgruppe” zu den zehneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.
An den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wandte Altan sich 2017, nachdem ein türkisches Gericht seine Beschwerde gegen seine Haft zurückgewiesen hatte. Eine Verwicklung in den Putschversuch hat er stets bestritten, die Anschuldigungen nannte er “grotesk”.
Quelle: AFP
