Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Ukraine die Unterstützung des Militärbündnisses gegenüber Russland zugesichert. “Die Nato steht an der Seite der Ukraine”, sagte Stoltenberg am Dienstag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Die Regierung in Moskau rief er auf, Provokationen wie Truppenmobilisierungen an der ukrainischen Grenze “sofort” einzustellen.
“Russlands bedeutende militärische Aufrüstung ist unbegründet, unerklärt und tief beunruhigend”, sagte der Nato-Chef. Moskau habe Tausende kampfbereite Truppen an die ukrainische Grenze entsandt – “die größte Mobilisierung russischer Truppen seit der illegalen Annexion der Krim im Jahr 2014”.
Ukraines Außenminister Kuleba warnte davor, die “Fehler” von damals zu wiederholen. 2014 habe Russland schnell seine militärischen Ziele auf der Krim und in der Ostukraine verfolgt, “während unsere westlichen Partner noch über ihre Reaktionen nachdachten”.
Aber jetzt werde Russland die Ukraine nicht mehr unvorbereitet treffen können, warnte Kuleba. Sein Land wolle keinen Krieg und plane keine Offensive. Aber “sollte Moskau irgendeinen leichtsinnigen Schritt tun, (…) wird dies in jeder Hinsicht kostspielig sein.” Stoltenberg sicherte ihm “erhebliche praktische Unterstützung” zu.
Seit Mitte Februar gibt es in der Ostukraine wieder verstärkt Kämpfe zwischen pro-russischen Rebellen und der Regierungsarmee. International wuchs die Sorge, der seit Jahren andauernde Konflikt könne erneut eskalieren.
Unter anderem zu Gesprächen mit den Nato-Partnern zur Lage in der Ukraine befand sich am Dienstag auch US-Außenminister Antony Blinken in Brüssel. Am Nachmittag war ein Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen geplant.
Russland warf der Nato und den USA derweil vor, die Ukraine bewusst in ein “Pulverfass” zu verwandeln, indem sie Militärgüter dorthin lieferten. “Kiew und seine westlichen Verbündeten werden die volle Verantwortung für die Folgen einer eventuellen Verschärfung der Lage tragen”, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Riabkow laut russischen Medien.
Die massiven Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze hatte der Kreml nicht dementiert und stattdessen auf innere Angelegenheiten verwiesen. Russland wolle niemanden bedrohen, hieß es.
Quelle: AFP
