Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist am Dienstag zu einer Sitzung zusammengekommen, um mit CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder über den Streit um die Kanzlerkandidatur zu beraten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte vor Beginn der Sitzung: “Es geht um eine Teamlösung.” Der Auftritt der Parteichefs in der Fraktion sei “Teil eines Prozesses”, der in “wenigen Tagen” mit der Benennung des Kanzlerkandidaten beendet sein werde. “Wir wollen gemeinsam in den Wahlkampf ziehen”, sagte Dobrindt.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) mahnte die Unionsparteien zu Geschlossenheit. “Wir müssen alle innerhalb der Unionsfamilie zusammenarbeiten”, sagte Brinkhaus. “Wir setzen darauf, dass sich beide Parteivorsitzenden einigen.”
Mit Spannung wurde erwartet, ob Söder eine Abstimmung in der Fraktion über ihn selbst und Laschet durchsetzen kann. Der CSU-Chef genießt dort auch unter CDU-Abgeordneten Rückhalt, dies könnte er mit einer solchen Abstimmung dokumentieren.
Die CDU-Kräfte in der Fraktionsspitze wollen eine Abstimmung über Laschet und Söder aber verhindern, verlautete aus Parlamentskreisen gegenüber AFP. Brinkhaus verwies in diesem Zusammenhang auf die Geschäftsordnung. Diese sieht vor, dass es einer Mehrheit der Abgeordneten bedarf, um eine solche Abstimmung in der Sitzung durchzusetzen.
Auf die Frage, ob die Abgeordneten gegen den Widerstand der Fraktionsspitze eine solche Abstimmung erzwingen könnten, sagte Brinkhaus: “Ich bin ein Freund von Revolutionen” – allerdings nicht, wenn es um die Kanzlerkandidatur gehe.
Söder hatte seine Kanzlerkandidatur am Sonntag davon abhängig gemacht, dass er dafür breite Unterstützung auch aus der CDU bekomme. Die CDU-Spitzengremien hatten sich aber am Montag klar hinter ihren Vorsitzenden Laschet gestellt.
Laschet und Söder sollten sich in der Fraktionssitzung gleich zu Beginn an die Abgeordneten wenden, danach sollte sich eine Aussprache anschließen. Brinkhaus sagte, er erwarte eine ausführliche Debatte.
Der Auftritt der Parteichefs geht auf eine Initiative Söders zurück. Laschet hatte am Montag zunächst gesagt, er plane keinen Auftritt in der Fraktion. Söder kündigte dann aber einen Besuch in der Fraktionssitzung an und zwang Laschet damit zum Nachziehen.
Quelle: AFP
