Ungeachtet internationaler Warnungen hat der Iran mit der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen begonnen, die eine schnellere Anreicherung von Uran ermöglichen. In einer vom Staatsfernsehen übertragenen virtuellen Zeremonie am Samstag weihte der iranische Präsident Hassan Ruhani die Kaskaden von 164 IR-6- und 30 IR-5-Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage Natans im Zentrum des Landes offiziell ein.
Die Inbetriebnahme der Zentrifugen ist der jüngste Verstoß Teherans gegen das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen. Das Atomabkommen erlaubt dem Iran die begrenzte Urananreicherung mit sogenannten IR-1-Anlagen. Die moderneren Anlagen vom Typ IR-5 und IR-6, wie sie nun in Betrieb genommen wurden, sind laut dem Abkommen verboten, da sie eine deutlich schnellere Urananreicherung erlauben.
Ruhani bekräftigte bei der Zeremonie am Samstag die Darstellung seines Landes, wonach das iranische Atomprogramm “friedlich” angelegt sei. Die Zeremonie fand anlässlich des “Tags der Nuklearenergie” im Iran statt.
In Wien laufen derzeit Verhandlungen über eine Wiederbelebung der Wiener Nuklearvereinbarung und eine Rückkehr der USA in das Abkommen. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Seither hat sich auch der Iran schrittweise aus seinen Verpflichtungen zurückgezogen. In den vergangenen Monaten meldete die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) eine starke Beschleunigung der iranischen Verstöße gegen die Vereinbarungen.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte am Samstag, die erste Woche der Gespräche in Wien sei “konstruktiv” gewesen. “Alle Seiten” hätten Bereitschaft gezeigt, “mit der nötigen Ernsthaftigkeit auf das gleiche Ziel hinzuarbeiten: die vollständige Umsetzung des Atomabkommens mit Iran”, schrieb Maas im Online-Dienst Twitter. Dieses Ziel zu erreichen, werde allerdings nicht leicht, räumte Maas ein. “Wir stehen erst am Anfang intensiver Verhandlungen.”
Die Gespräche in Wien sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Diplomaten aus den USA waren in dieser Woche in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen, saßen aber nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch.
Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten. Der Iran macht aber die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Quelle: AFP